Schlechtes Geschäft

Michail Gorbatschow beginnt sein jüngstes Buch "Wie es war. Die deutsche Wiedervereinigung" mit einer Anklage. Nahezu ein Jahrzehnt nach den Ereignissen von 1989/90 habe er seine Gedanken zur deutschen Frage darlegen müssen, weil "meine Absichten, Motive und wirklichen Gründe dafür, dass ich so und nicht anders handelte, des Öfteren entstellt werden." Mit denen, die "voreingenommen sind, ... ist natürlich keine ernsthafte Diskussion möglich", allen anderen jedoch wolle er "die Fakten und Verhältnisse jener Jahre näher bringen". Er glaube, dass es ihm "in einigen Fällen gelungen ist, etwas wirklich Neues mitzuteilen".Um es vorweg zu nehmen: Neue Mitteilungen über das Geschehen von 1989/90 sind von Marginalien abgesehen in Gorbatschows Buch nicht zu finden. Vielmehr fällt auf, dass der Autor Vorgänge und Aspekte ausklammert, die ihrer Bedeutung für jene Tage wegen nicht hätten ausgeklammert werden dürfen. Wirklich überzeugend ist erst der Schlussteil, der sich mit den verpassten Chancen für ein kollektives Sicherheitssystem in Europa nach 1990 befasst. Das gesamte erste Drittel des Buches ist der Vorgeschichte gewidmet, Gorbatschow zeichnet darin die Deutschland-Politik der UdSSR seit 1945 nach. Er erweckt den Eindruck, als sei der zunächst tatsächlich auf Erhalt der deutschen Einheit gerichtete Kurs Moskaus später nur von politischen Zwängen überlagert, nie aber wirklich ins Gegenteil verkehrt worden. Bereits in diesem Abschnitt, der vor allem innerrussische Kritik an der Aufgabe der DDR parieren soll, erwähnt Gorbatschow wesentliche Punkte nicht. Ausgeblendet wird so, dass die UdSSR-Führung Ende der 60er Jahre maßgeblich an der Ausarbeitung der Doktrin von den "zwei deutschen Nationen" beteiligt war. Auch darüber, dass Moskau noch in den 80er Jahren argwöhnisch über jede Annäherung zwischen beiden deutschen Staaten wachte und die geplante Bonn-Reise Honeckers wiederholt verhinderte, findet sich kein Satz. Immerhin war Gorbatschow als Politbüro-Mitglied damals auch persönlich involviert.Auf den übrigen 130 Textseiten beschäftigt sich Gorbatschow mit der Entwicklung der deutschen Frage nach seinem Amtsantritt als KPdSU-Chef im März 1985. In diesem Teil dominieren Protokolle seiner Gespräche mit Bundeskanzler Helmut Kohl und anderen Spitzenpolitikern des Westens. Vertreter der DDR, ob nun Erich Honecker oder die letzten Regierungschefs Hans Modrow und Lothar de Maizière, kommen nur am Rande vor. Der Autor erinnert an seine ersten Treffen mit dem Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker (Mai 1987) und Kohl (Oktober 1988), bei denen er seinen Gästen habe "Hoffnung" geben wollen, indem er erklärt habe, dass über die deutsche Frage "die Geschichte entscheiden" möge.Unerwähnt bleibt dagegen, dass sich Moskau bis in den Herbst 1989 nach außen weiter der alten Agitationsmuster, etwa des Revanchismus-Vorwurfes, bediente. So warnte Außenminister Schewardnadse am 26. September alle, "die nach Revision der Nachkriegsrealitäten dürsten". Und in Gorbatschows Rede zum 40. DDR-Jubiläum im Buch nur kurz gestreift hieß es: "Die Sowjetunion ist aufrichtig daran interessiert, dass die DDR weiterhin erstarkt." Gorbatschow weicht in diesem Zusammenhang Kritikern wie Modrow aus, die der Ansicht sind, dass "die offizielle Moskauer Politik gegenüber der DDR mindestens 1989 Züge von Heuchelei und Doppelzüngigkeit aufwies." Ausführlich wiederholt Gorbatschow seine seit einiger Zeit vertretene Position, wonach die Frage der Enteignungen, die in der sowjetischen Zone zwischen 1945 und 1949 nach Besatzungsrecht vollzogen wurden, weder "von Kanzler Kohl noch von Genscher noch von de Maizière" oder ihm selbst je aufgeworfen wurde. Es habe lediglich am 28. März 1990 eine Erklärung gegeben, worin sich die UdSSR-Regierung gegen Versuche wandte, im Falle der Wiedervereinigung "Vermögens- und Eigentumsverhältnisse in Frage zu stellen". Die Frage sei aber "niemals als absolute Bedingung mit der Wiedervereinigung verknüpft" worden.Diese Darstellung widerspricht den Erinnerungen mehrerer deutscher Politiker. So betonte de Maizière, bei seinem Gespräch mit Gorbatschow am 29. April 1990 sei es "auch um die Unumkehrbarkeit der Maßnahmen der Sowjets in der Zeit von 1945 bis 49, und zwar dezidiert in Vermögensfragen", gegangen. Zudem belegen Dokumente in deutschen Archiven, dass das Problem auf Außenminister- und Beamtenebene behandelt wurde. Nicht geklärt ist zwar, ab von UdSSR-Seite ein Junktim zwischen Wahrung der Eigentumsverhältnisse und Zustimmung zur Einheit explizit formuliert wurde. Doch auch eine mehrfache Berufung auf die Erklärung vom 28. März 1990 wäre in der politischen Wirkung dem nahe gekommen.Die Gesamtbilanz, die Gorbatschow zehn Jahre nach dem Mauerfall zieht, ist negativ. Man sei davon ausgegangen, dass die Partnerschaft zwischen Deutschland und der UdSSR zu einem der entscheidenden Elemente beim Aufbau eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems werden würde. Die im Wirtschaftsbereich gegenüber Russland eingegangenen Verpflichtungen habe die Bundesrepublik zwar erfüllt. Doch politisch hätten Deutschland wie die Westmächte bald begonnen, "von den Prinzipien abzuweichen, die in der Pariser Charta für das neue Europa verkündet worden waren".Als frühen Beleg führt Gorbatschow "die überstürzte Anerkennung Kroatiens und Sloweniens durch Deutschland" an. Später habe "der unter aktiver Mitwirkung Deutschlands gefasste Beschluss über die Erweiterung der Nato den Plänen zum Aufbau eines vereinten Europas einen schweren Schlag" versetzt. Entgegen früheren Erklärungen habe der Westen damit "die Nato zum Nachteil der KSZE an die erste Stelle gesetzt". Mit Blick auf den Kosovo-Krieg der Nato ("ein Aggressionsakt") konstatiert Gorbatschow, der damalige Bundesverteidigungsminister Rühe habe "fast lauter als andere militärische Schläge gegen Jugoslawien gefordert". Der europäische Prozess, so bedauert der Autor, habe einen "deformierten, asymmetrischen Charakter" angenommen. "Im Westen begann man, ihn mit der Erweiterung des westlichen Bündnissystems gleichzusetzen." Dagegen würden jegliche Integrationsbestrebungen im postsowjetischen Raum "willkürlich als Ausdruck imperialer Ansprüche Russlands interpretiert".Für die Zukunft sieht Gorbatschow die Gefahr, dass alles Positive, was in den russisch-deutschen Beziehungen Anfang der 90er Jahre erreicht wurde, verloren geht. Der nahezu beschwörende Schlusssatz ist an die politische Klasse in Deutschland gerichtet: "Mit der Bedeutung eines Landes wächst auch seine Verantwortung."Helmut Kohl, Hans-Dietrich Genscher und Gorbatschow begießen den deutsch-russischen Generalvertrag am 10. November 1990.Michail Gorbatschow: Wie es war. Die deutsche Wiedervereinigung. Aus dem Russischen von Kurt Baudisch. Ullstein Verlag, Berlin 1999. 222 S. , 36 Mark.