Zu schön für diese Welt

Bettina Vestring
2 Min

Alle paar Monate legt der deutsche Außenminister Joschka Fischer ein neues Nahost-Papier vor. Jedesmal sind es sorgfältig ausgewogene Vorschläge, wie Palästinenser und Israelis den Weg zum Frieden finden könnten. Mal umreißt Fischer seine Vorstellungen in sieben Punkten, mal in drei Phasen, aber das Ziel bleibt dasselbe: sichere und anerkannte Grenzen für Israel einerseits, ein lebensfähiger Staat für die Palästinenser andererseits.Genutzt haben all diese Papiere bisher nichts. Alle Vermittlungsversuche der Europäer haben sich bisher als chancenlos erwiesen. Selbst die Tatsache, dass die Europäische Union heute im Nahen Osten weit geschlossener auftritt als in den 90er-Jahren, hat nichts geholfen. Der Schlüssel für den Frieden - soweit es ihn überhaupt gibt - liegt weder in Berlin noch in Brüssel. Ihn besaßen stets nur die USA. Nur sie verfügen über Druck- und Lockmittel, die auf beiden Seiten des Konfliktes wirken. Doch seit der frühere Präsident Clinton mit seinen Vermittlungsbemühungen gescheitert ist, ergreifen die USA immer deutlicher Partei für Israel. Jetzt, im Vorfeld der Kongresswahlen im November, will es sich Präsident George W. Bush schon überhaupt nicht mit den jüdischen Wählern verderben. Weil Fischer das weiß, kommt er den Vorstellungen der USA und Israels weit entgegen: Palästinenserpräsident Arafat soll zwar nicht abgesetzt, aber doch entmachtet werden, schlug der deutsche Außenminister vor. Ob das reicht, damit die USA sich auch Fischers Ideen für die Staatsgründung Palästinas zu Eigen machen? Vermutlich nicht. Aber zu diesem Versuch gibt es keine Alternative.

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