Das dunkle Geheimnis der Spiele

Kein Wunder, dass die Kommunistische Partei den Ritan-Park ausgewählt hat, um den Beweis anzutreten, dass Chinas "harmonische Gesellschaft" keine Erfindung der staatlichen Propaganda ist, sondern längst Alltag. Am 23. Juli verkündeten die Olympiaorganisatoren, dass in Peking während der Spiele Meinungs- und Versammlungsfreiheit herrschen werde und dafür drei Stadtparks als Protestzonen ausgewiesen würden. Eine davon ist der Ritan-Park. Die örtliche Einschränkung sollte angeblich der Sicherheit dienen, das entspricht tatsächlich den Vorkehrungen, wie sie auch bei den Spielen in Sydney getroffen wurden. Mit der Ankündigung hatte Chinas Regierung die internationalen Medien für einen Tag auf ihrer Seite. Das Internationale Olympische Komitee sprach von einer Verbesserung der Menschenrechte.Drei Tage nach der Eröffnungsfeier scheint im Ritan-Park niemand von dem Demonstrationsangebot Gebrauch machen zu wollen. "Bisher ist keiner zum Protestieren gekommen", sagt die Parkwächterin Li und findet das auch nicht verwunderlich. "Alle Chinesen sind glücklich, dass Olympia endlich angefangen hat. Warum sollte man da unzufrieden sein?"Doch man kann zu den Protestparks auch andere Geschichten erzählen Etwa die von Zhang Wei, einer 47-jährigen Frau, die ihren Augen nicht zu trauen glaubte, als sie am 24. Juli in der "Pekinger Abendzeitung" las, dass Demonstrationen während der Olympischen Spiele gestattet sein würden. "Ich war sehr glücklich", sagte sie bei einem Gespräch drei Tage vor der Eröffnungsfeier. Endlich gebe es einen Ort, an dem sie ihre Beschwerden vorbringen könne.Die Meldung war ein Lichtblick in Zhangs jahrelangem Kampf um eine faire Entschädigung für den Zwangsabriss ihres Hauses. Im Jahr 2005 wurde ihre Familie gezwungen, aus ihrem traditionellen Pekinger Hofhaus auszuziehen, einem sogenannten Hutong. Diese Häuser mit ihren grauen Backsteinwänden, geschwungenen Ziegeldächern und roten Eingangstüren hatten einst die chinesische Hauptstadt geprägt. Heute verläuft da, wo Zhang Weis Haus stand, eine prächtige Einkaufsstraße, die den Platz des Himmlischen Friedens mit dem runden Himmelstempel verbindet und den Charme der späten Kaiserzeit heraufbeschwören soll. Obwohl die klassisch wirkenden Gebäude allesamt Neubauten sind, gehört die in der vergangenen Woche eröffnete Qianmen-Straße zu den Attraktionen, die den Olympiatouristen besonders gern gezeigt werden.Bei Besichtigungsterminen für die angereisten Journalisten versicherten die Beamten, dass die Entschädigung für die umgesiedelten Familien im gegenseitigen Einvernehmen und völlig problemlos geregelt worden sei. Dass der bezahlte Quadratmeterpreis bei umgerechnet 800 Euro und damit weit unter dem Marktwert lag, verschwiegen sie ebenso wie die Tatsache, dass viele Familien das Geld bis heute nicht angenommen haben, sondern die Regierung verklagen. Familie Zhang ist eine von ihnen."Der Preis ist völlig unangemessen", sagt Zhang Wei. "Für dieses Geld können wir uns in Peking keine neue Wohnung kaufen." Am Tag nach der Meldung in der Abendzeitung machte sie sich auf, um eine Demonstration anzumelden. Zwar hatte in dem Artikel nichts davon gestanden, dass Proteste genehmigt werden müssen. Doch Zhang ist längst ein Petitionsprofi und wusste, dass Pekings olympische Offenheit eine Art Kleingedrucktes haben würde. Sie fand es im Internet: Demonstrationen müssen fünf Tage im Voraus schriftlich beantragt werden, unter Vorlage des Personalausweises. Wird der Protest bewilligt, müssen die Demonstranten sich am Parkeingang registrieren und Aufkleber tragen, die sie als Protestteilnehmer markieren. Liegt zwei Tage vor dem Termin jedoch keine Bewilligung vor, gilt das Gesuch als abgelehnt.Zuständig für die Anträge ist die im Norden der Stadt gelegene Polizeibrigade für die Verwaltung der öffentlichen Ordnung. Als sie dort hinkam, erhielt Zhang Wei ein Formular, das sie ausfüllen musste. Thema der Demonstration: Hausenteignung. Anzahl der Teilnehmer: 20. Bevorzugter Ort: Ritan-Park.Mit dem Formblatt ging Zhang an einen Schalter. Dort schaute der Beamte nur einmal drauf und sagte, das könne er nicht annehmen. Die Stadt Peking müsse Sicherheit und soziale Stabilität garantieren, erklärte er. Eine Demonstration mit zwanzig Leuten stelle dafür eine Gefahr dar. "Ich habe noch gefragt, unter welchen Umständen der Protest genehmigt würde", sagt Zhang. Zhang. Sie solle sich keine Hoffnungen machen, lautete die Antwort, ihrem Antrag werde ganz bestimmt nicht stattgegeben.Ähnliche Absagen bekamen in den vergangenen Tagen dutzende, womöglich sogar hunderte Antragsteller. Zwar sagt einer der diensthabenden Polizisten, es kämen ohnehin nicht viele Leute, die demonstrieren wollen - doch ein Gespräch mit den beiden Frauen, die gerade am Schalter ihr Formular einreichen, will er nicht zulassen. Später auf der Straße sagen die beiden, ihr Gesuch sei ebenfalls sofort abgelehnt worden.Es hätte ihnen allerdings auch schlimmer ergehen können. In der vergangenen Woche wurden Aktivisten aus der südchinesischen Stadt Suzhou, die eine Demonstration mit hundert Teilnehmern beantragen wollten, prompt verhaftet. Auch Tibetergruppen wurden daran gehindert, ihre Anträge zu stellen. "Es ist allgemein bekannt, dass jeder, der gegen die offizielle Politik der Regierung protestiert oder diese auch nur in Frage stellt, umgehend Opfer von Einschüchterung, Haft und Folter wird", sagt Lhadon Tethong von der Organisation Studenten für ein Freies Tibet. Die Vorstellung, dass Tibeter das Recht auf Demonstrationen zugestanden bekämen, sei nur ein trauriger Witz.Dabei würden nach Überzeugung des prominenten Pekinger Menschenrechtsanwalts Teng Biao viele Chinesen gerne von ihrem im Gesetz verankerten Recht auf Demonstrationsfreiheit Gebrauch machen. "Seit Anfang der 90er Jahre versuchen jährlich mehrere tausend Menschen eine Demonstration zu beantragen", sagt er. Aber niemand erhalte die Erlaubnis. Dass die Partei zu Olympia prinzipiell die Erlaubnis zu Protesten zugesagt hat, sieht Teng als Versuch, die internationalen Beobachter zu beruhigen. Die Regierung wolle zeigen, dass sich etwas verbessert hat. Aber selbst wenn einige Demonstrationen erlaubt würden: "Echte Verbesserungen gibt es nicht."So sieht es auch Zhang Wei, deren Haus der Einkaufsstraße weichen musste. Niemand bekomme die Zustimmung zu einer Demonstration, ist sie nach ihrem Besuch bei der Behörde überzeugt. "Dafür schämt sich die Regierung viel zu sehr für ihre Probleme." Vor allem Hausenteignungen seien ein heikles Thema. Peking hat schätzungsweise 30 Milliarden Euro ausgegeben, um die Stadt für die Spiele zu modernisieren. Dass dafür tausende Menschen gezwungen wurden, ihre Häuser zu verlassen, hält Zhang für das "dunkle Geheimnis" der Spiele.Die Regierung hat alles getan, um den Vertriebenen die Lust am Protestieren zu nehmen. Fünf Tage vor der Eröffnung der Olympischen Spiele sollte die Anwältin Ni Yulan vor Gericht gestellt werden, die gegen Zwangsräumungen von Häusern kämpfte. Als internationale Medien über die Anklage berichteten wollten, wurde der Termin jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben. Vergangene Woche wurden zwanzig Pekinger festgenommen, die nahe des Platz des Himmlischen Friedens ein Bankett für ausländische Journalisten gestürmt hatten, um gegen den Abriss ihrer Häuser zu demonstrieren.Dabei glauben Zhang und ihre Mitstreiter, dass zumindest Teile der Regierung auf ihrer Seite stehen müssten. Nach ihrer Überzeugung haben die Stadtplanungsbehörden mit der neuen Einkaufsstraße nämlich gegen ein Denkmalschutzgesetz verstoßen, dass die Behörde für den Schutz des kulturellen Erbes erlassen hatte. Dieses Bild habe sie im Pekinger Stadtplanungsmuseum gemacht, sagt Zhang und zeigt das Foto einer Wandtafel. Darauf ist ihr altes Haus zu sehen, darunter steht geschrieben, dass das Haus in einer geschützten Altstadtzone liege. "Die Behörden brüsten sich damit, dass unser Haus bewahrt worden sei, und in Wirklichkeit haben sie es platt gemacht", sagt Zhang Wei.Im Rahmen der Olympiavorbereitungen habe man auch schon die alten Gebäude zerstört, auf deren Grundstücken erst nach den Spielen neu gebaut werden soll. Die Touristen bekommen die Trümmer nicht zu Gesicht, denn die Regierung hat dutzende Olympiafreiwillige abgestellt, um dafür zu sorgen, dass sich niemand hinter die Fassaden der Einkaufsstraße verirrt.Einen Tag nach dem Gespräch über ihren Protest wurde Zhang Wei verhaftet. Zwei Tage vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele.Nur ihre Schwester ist noch zu erreichen. Sie erzählt, Zhang Wei sei wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses verhaftet worden. Als sie sich bei der Polizei nach ihrer Schwester erkundigte, wurde ihr gesagt, sie würde nach der Eröffnung wieder freigelassen. Inzwischen heißt es, Zhang Wei soll nach Ende der Spiele wieder freikommen.Im Ritan-Park lassen derweil die Männer ihre Drachen steigen, die Gärtner pflegen die Blumen und Touristen fotografieren die schöne Seite von China - die einzige, die sie zu sehen bekommen sollen.------------------------------Foto: Schönes, neues Peking: zwei Wachmänner vor einem Plakat für die Qianmen-Einkaufsstraße. Hunderte Wohnhäuser wurden für die Neubauten abgerissen.