Politik der guten Laune

Von dem Wort Vertrauensfrage geht ein eigentümlicher Reiz aus. Es klingt, soweit es in der Demokratie überhaupt möglich ist, nach Hamlet und auch ein bisschen nach Heidegger, nach Heldenpose und politischem Liebesentzug. Es klingt nach Grundfragen demokratischer Herrschaft und menschlichen Seins. Wenn der Kanzler heute die Vertrauensfrage stellt, dann mag das verfassungsrechtlich gesehen eine manipulative Finte sein. Über den Rand des Reichstagsgebäudes hinweg gesehen trifft er allerdings die gesellschaftliche Lage recht genau. Diese Regierung hat das Vertrauen der Bevölkerung in einer Weise verloren, die weit über das übliche Maß des Verschleißes von Zustimmung während einer Legislaturperiode hinaus geht und das Vertrauen in die politischen Verhältnisse selbst erfasst hat. Wenn Schröder vor den Lesern späterer Geschichtsbücher, in die er so gerne hinein möchte, bestehen will, dann muss er jetzt mit vorgezogenen Neuwahlen die Notbremse ziehen, um die Erosion des politischen Vertrauens aufzuhalten. Falls also der nach der verlorenen Nordrhein-Westfalen-Wahl gefasste Plan nicht nur ein unüberlegter Schnellschuss zur Rettung der Partei war, dann muss man Schröder eine staatsbürgerlich verantwortungsbewusste Volte zugestehen: Die treuen Abgeordneten sollen ihm sozusagen stellvertretend für die verlorenen Wähler das Vertrauen vorenthalten, um dieses nicht vollständig und in die Grundfeste hinein zu zerrütten.Was aber ist Vertrauen? Fest steht, es ist kostbarer denn je. In den vergangenen fünfzehn Jahren ist das Vertrauen zu einem zentralen Schlüsselbegriff in Politik und Soziologie geworden. Vertrauen ist eine schwindende Ressource sozialer Bindung, das mentale Rohöl unseres Landes. Wo es fehlt, breitet sich lähmendes Sorgengas aus. Jeder hat inzwischen selbst erfahren, dass zu den Konsequenzen der Globalisierung die Verunsicherung sozialer Gewissheiten in den vormals stabilen Industriegesellschaften gehört. In dieser Lage ist aber das instinktive menschliche Reaktionsverhalten auf Krisen, wie wir es in früheren Verhältnissen entwickelt haben, pures Gift: Sparen, Vorsorgen, kürzer treten, Aktivitäten drosseln - all diese quasi natürlichen Reaktionsmuster verstärken die gegenwärtige Krise nur, statt sie zu überwinden.Eine auf Wachstum basierende Konsumgesellschaft ist stimmungsabhängig und dadurch extrem fragil. Gerade dass sie vom Vertrauen lebt, macht uns ja misstrauisch. Sorgen und Ängste bedeuten Konsumzurückhaltung und kosten Arbeitsplätze, deren Verlust die Sorgen und Ängste weiter wachsen lässt - eine negative Stimmungsspirale entsteht, die uns immer mehr Angst macht. Als Hauptgegner wird in Politiktalkshows deshalb regelmäßig die schlechte Stimmung ausgemacht, gegen die das politische Personal wie Animateure in einem mies gelaunten Ferienclub auftritt. Wer den neurotischen Optimismus des idealen Konsumenten nicht teilt, wird ja objektiv zum Wirtschaftsschädling.Als soziales Kapital ist Vertrauen auch schlicht Vertrauen in die Mitmenschen. Der Einzelne ist nur dann risikobereit, wenn er im Falle des Absturzes auf ein bestimmtes Maß von Solidarität vertrauen kann. Er wird nur dann einer Lockerung des Arbeitsschutzes zustimmen, wenn er sich darauf verlassen kann, dass eventueller Arbeitslosigkeit mit Respekt begegnet wird. Davon sind wir weit entfernt: Die Gesellschaft muss nicht nur das Schrumpfen, sie muss auch den Umgang mit scheiternden Unternehmungen neu lernen. In vierzig Jahren Wirtschaftswunder und vierzig Jahren Rundumversorgung in der DDR haben die Deutschen mit dem Risikobewusstsein auch die Fähigkeit verlernt, die Würde von Verlierern anzuerkennen. Man wird sich aber nur dann mit der vielbeschworenen Flexibilität in unternehmerische Risiken stürzen, wenn das ökonomische Scheitern nicht länger fast automatisch als Zeichen individuellen Strauchelns betrachtet wird. Künftige Politik, die Vertrauen fördern will, muss Arbeitslosigkeit verringern, aber sie darf sie nicht wie Aussatz "bekämpfen". Wenn der jetzt dauernd zitierte Satz "Die Hälfte der Ökonomie ist Psychologie" wahr ist, dann gilt er auch und gerade für Phasen des Scheiterns.Einer der großen Vorzüge der Demokratie besteht darin, dass das Vertrauen in ihr System sich an Personen heftet, denen man es wieder entziehen kann. Die SPD-Regierung hat ihr Vertrauen nicht verspielt, sie hat es systematisch aufgezehrt. Rückblickend wird man es als historisches Verdienst Schröders sehen, die Politik entideologisiert und die starren politischen Lager aufgelöst zu haben. Eine CDU-Regierung hätte weder eine Beteiligung der Bundeswehr an Nato-Einsätzen durchsetzen können, noch eine derart weitgehende Enttabuisierung von Eigenverantwortung in der gänzlich vom Sozialstaatsgedanken geprägten Bundesrepublik. Der öffentliche Widerstand gegen die harten Einschnitte bei der Arbeitslosenversicherung wäre unter einer schwarz-gelben Regierung ungleich härter geworden, ebenso der Protest der Friedensbewegung gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Schröder und Fischer haben ihren Stammwählern bittere Wahrheiten verabreichen können, die in der Opposition bei ihrer Stammwählerschaft niemals zur Geltung gekommen wären. Es war ihre historische Aufgabe, die alten Links-Rechts-Gewissheiten im Programm der neuen Mitte und unter den Bedingungen neuer Unübersichtlichkeit aufzulösen. Die Mission ist vollbracht, das Vertrauen aufgezehrt, Geschichte ist gemacht. Vertrauen, in der Definition des Systemtheoretikers Niklas Luhmann eine Reduktion von Komplexität und in reinster Form nur im Inneren der Mafia anzutreffen, ist unter dynamischen Verhältnissen eine Größe, die nur überlebt, wenn sie sich an wechselnde Personen heften und dort wieder erneuern kann. So kommt es, dass Rot/Grün bei der hoffentlich stattfindenden Wahl für Maßnahmen bestraft wird, die die CDU noch zu verschärfen verspricht.In den beengten Handlungsspielräumen der Politik gewinnt der- oder diejenige, die am besten den Schein von Gestaltungsmacht glaubhaft verkörpert. Die Dynamik, die Schröder noch beim Abgehen entfacht, ist genauso beeindruckend wie das glückliche Lächeln, das Angela Merkel seit neuem verzaubert und ihr Insistieren auf der "Wahrheit". So viel ist dem Souverän schon lange nicht mehr geboten worden.Gerade dass die Gesellschaft vom Vertrauen lebt, macht uns misstrauisch.------------------------------Foto: Schäfer mit Schafsvolk und Gehilfe: Diese kleine, traditionelle Gesellschaft zeugt vom Erfolg wechselseitig vertrauensbildender Maßnahmen.