Zurück im Teufelskreis

Die Ruhepause im Nahen Osten hat ungewöhnlich lange gedauert. Seit dem Tod Yassir Arafats vor einem halben Jahr beherrschte der israelisch-palästinensische Konflikt nur noch selten die Schlagzeilen. Die Versuche des Arafat-Nachfolgers Abbas, sich mit Israels Ministerpräsidenten Scharon irgendwie zu einigen, zeitigten Hoffnungen auf eine friedliche Lösung, die mangels dramatischer Zwischenfälle in Langeweile umgeschlagen sind. Nun sind die Erwartungen, wie schon so oft in der Region, zerstoben und das Pendel der Ereignisse schwingt wieder in die andere Richtung - zurück zu Uneinigkeit, Gewalt und Ausweglosigkeit.Das stärkste Anzeichen dafür war das gestrige Treffen zwischen Scharon und Abbas, das schon in der Gewissheit begann: Nichts geht mehr. Eigentlich wollten beide Wege finden, um den gewaltfreien Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen zu garantieren. Die ins Auge gefassten Ergebnisse blieben jedoch aus. Abbas konnte den umfassenden Sicherheitsplan, den Scharon für den Abzug verlangt, nicht liefern. Im Lande des Propheten blüht nun wieder die beliebte sich selbst erfüllende Prophezeiung, die sich aus einem verfluchten Kreislauf speist.Der gemäßigte Abbas sei zu schwach, um sich gegen die Scharfmacher unter den Arafat-Getreuen und den Islamisten zu behaupten, er brauche Israels Hilfe, hatten auch Gutwillige in Jerusalem gefordert. Ob Scharon aber wirklich zu denen gehörte, ist mehr als zweifelhaft. In jedem Fall schwankte er zwischen Selbstinteresse und Furcht. Immer wieder schreckte er davor zurück, den Preis für die Hilfe zu zahlen, den Abbas brauchte, zum Beispiel die Freilassung des größten Teiles der 7000 Palästinenser, die Israel gefangen hält. Scharons Bereitschaft, die jüdischen Siedler aus dem Gaza-Streifen zurück zu holen und die Besetzung zu beenden, entsprach mehr seinem eigenen Interesse an ein Verkürzung der Fronten, und hätte für Abbas nur unter großzügigen Bedingungen hilfreich sein können. Davor schreckte Scharon aber aus Furcht, mit der Autonomie für 1,3 Millionen Palästinenser auch den Hamas-Terroristen zu helfen, schließlich zurück.Was bleibt, ist die Absicht des israelischen Ministerpräsidenten, den Gaza-Streifen aus Sicherheitsgründen in ein streng bewachtes palästinensisches Getto zu verwandeln. Die Forderungen der Palästinenser nach einer freien Verbindung zwischen dem Gaza-Streifen und dem Autonomiegebiet im Westjordanland wurden von Israel abgelehnt. Der Flughafen darf zwar wieder benützt werden, ist aber total zerstört. Der Hafen bleibt gesperrt, und eine Grenzbarriere im Meer soll Selbstmordattentäter daran hindern, nach Israel zu schwimmen.Es überrascht niemanden, dass Israel jetzt zu der Feststellung kommt, der schwache Abbas tue nicht genug, um die Sicherheit Israels und die seiner Bürger zu garantieren. Abbas kann das schlicht nicht, ebenso wenig wie er islamistische Extremisten wie die der Hamas dazu überreden kann, die noch geltende, aber immer brüchiger werdende Waffenruhe zu verlängern.Die Hamas weiß, dass Israel ihre Bedingung, auf alle Militäreinsätze zu verzichten, nicht erfüllen wird. Sollte es bei dem Rückzug aus dem Gaza-Streifen zu Anschlägen kommen, droht Israel bereits mit militärischer Vergeltung. Offen zeigt die Hamas auch, dass sie mit Abbas kaum noch rechnet. Unter ihrem Druck musste er vor einigen Tagen die für den 17. Juli geplante Wahl zum Palästinenser-Parlament vertagen. Die stärkste Gruppe im Parlament, die noch von Abbas geführte Fatah, konnte sich mit ihrer mächtigen Rivalin, der Hamas, nicht über die Wahlliste einigen. Beide bestehen auf einer Liste, die sie bevorteilt. Die Hamas verspricht sich von der Verschiebung eine weitere Schwächung der Fatah, deren einst große Popularität sinkt. Die Parlamentswahlen könnten nun mit der Präsidentenwahl im Januar nächsten Jahres zusammenfallen, bei der eine Wiederwahl von Abbas höchst unsicher ist.So schließt sich allmählich der Teufelskreis, aus dem es offensichtlich kein Entrinnen gibt. Der von Washington entworfene Fahrplan für eine Friedenslösung droht in eine Sackgasse zu führen. Wenn dann über die Frage nach der Schuld gerechtet wird, reicht es nicht, nur die Machtkämpfe und die Uneinigkeit unter den Palästinensern verantwortlich zu machen. Unvermeidlich wird auch die Frage aufkommen, welche Chancen Scharon versäumt hat und ob er wirklich Frieden wollte.------------------------------Der von Washington entworfene Fahrplan für eine Friedenslösung im Nahen Osten droht in eine Sackgasse zu führen.