Amerika ist

In Bosnien-Herzegowina geht es nicht nur um den Frieden, sondern auch um die europäisch-amerikanischen Beziehungen. Es war im Juni, als sich Washington entschloß, den Europäern die Lösungssuche aus der Hand zu nehmen. Bosnien-Herzegowina wird geteilt - was die Europäer immer verhindern wollten; der Schutz des Friedens wird nicht der UNO, wie es die Franzosen wollen, nicht dem vom Frankreich und Deutschland dominierten Eurocorps, sondern der von Amerika geführten NATO anvertraut.Auf derselben Linie liegt die NATO-Osterweiterung. Von Präsident Clinton noch auf dem NATO-Gipfel im Januar 1994 abgelehnt, wurde sie im Herbst desselben Jahres zum Hauptinstrument der amerikanischen Europapolitik erhoben. Daß Rußland damit wieder vom Partner zum Gegner degradiert wurde (wenn auch in milderer Form), ist ebenso logisch wie willkommen: Umso leichter läßt sich die erweiterte und verstärkte Rolle der NATO begründen; umso leichter kann die vertraute trilaterale Struktur der amerikanischen Europapolitik wiederhergestellt werden - exzellente Beziehungen zu Westeuropa, gute Beziehungen zu Rußland und möglichst keine Annäherung zwischen diesen beiden Adressaten.Um jedes Mißverständnis zu vermeiden: Die amerikanisch-westeuropäischen Beziehungen sind wirklich gut und stabil. Worum es geht, ist deren Machtfigur im politisch-sicherheitspolitischen Bereich. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wollten die Europäer die amerikanische Überlegenheit abstreifen. Sie wollten mit der Europäischen Union und derem verteidigungspolitischen Arm, der Westeuropäischen Union, jene Gleichberechtigung erlangen, die sie im wirtschaftlichen Bereich schon haben. Unter Bill Clinton war Amerika zunächst auch zum Akzeptieren bereit gewesen. Europa begann schon, über einen neuen transatlantischen Vertrag nachzudenken, der die einst von Präsident Kennedy gezeichnete Figur der Atlantischen Gemeinschaft, eine Hantel mit zwei gleichgroßen Gewichten, verwirklichen sollte.Daraus wird wohl nichts werden. Im Sommer 1994 wandelte sich die Politik Washingtons. Der europäisch-amerikanische Gipfel im Dezember 1995 wird vielleicht eine Erklärung verabschieden, aber keinen neuen transatlantischen Vertrag. Es bleibt bei der alten Machtfigur, dem amerikanischen Übergewicht. Die USA sind, obwohl Clinton wegen seiner zugunsten der Innenpolitik veränderten Prioritäten gewählt worden war, in ihre angestammte weltpolitische Führungsrolle zurückgekehrt.Dieser Wandel ist seltsam und nicht leicht zu erklären. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts hätten sich die frühen Pläne Clintons, den Europäern mehr selbständige Verantwortung zu übertragen und Amerika damit zu entlasten, gut verwirklichen lassen. Aber Europa kam mit der Vertiefung und Erweiterung der EU nicht voran, auch nicht mit Bosnien-Herzegowina. Dann revoltierte das alte NATO-Establishment, das tief in die politische Klasse aller Mitgliedländer hineinreicht und einen Machtverlust befürchtet. Der Beitrittswunsch Polens und anderer ostmitteleuropäischer Staaten, auch der Balten, gab diesem NATO-Establishment den langgesuchten Persilschein für Weiterbestand und Wiederaufrüstung.Dennoch spielt Washington nach seiner Wende im vorigen Sommer va banque. Es hat in Bosnien-Herzegowina seinen Führungsanspruch aufs Spiel gesetzt. Der nähme erheblich Schaden, ginge es dem amerikanischen Friedensplan wie seinen von Europäern gezeichneten Vorgängern: gute Papierform, aber nicht durchsetzbar.Der dann absehbaren Versuchung Washingtons, den fehlenden Konsens der Betroffenen mit NATO-Gewalt einzuholen, sollten die Europäer sich allerdings widersetzen. Aber vielleicht gelingt den USA der Friedensschluß in Bosnien-Herzegowina. Der Pragmatismus, mit dem sie zu Werke gehen, nötigt Achtung ab. Und wenn er Frieden bringt, sollte den Europäern diese Art von Friedenspolitik willkommen sein. Denn sie sind von solcher Leistungsfähigkeit weit entfernt. +++