Die CDU sucht nach einem Generalsekretär

Die CDU will in fünf Wochen eine neue Parteiführung wählen, doch fest steht bislang nur, wer der Nachfolger von Eberhard Diepgen als neuer Landesvorsitzender werden soll: Christoph Stölzl, ehemaliger Kultursenator. Um alle anderen Posten im Landesvorstand wird derzeit in der Partei heftig gerangelt, auch um die Besetzung des CDU-Generalsekretärs.Zwei Kandidaten sind derzeit im Gespräch: Der ehemalige parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Alexander Kaczmarek und Gerhard Lawrentz, Stadtrat in Schöneberg-Tempelhof. Eigentlich wollte Stölzl, der als künftiger Parteichef auch das Vorschlagsrecht für den Generalsekretär besitzt, Kaczmarek am Dienstagabend auf einer Parteiveranstaltung für diesen Posten öffentlich benennen, doch dann wurde der Plan der Stölzl-Unterstützer schon am Montag bekannt. Noch sei nichts "endgültig" entschieden, wiegelte Stölzl am Dienstag ab. Grund für diesen Rückzieher: Kaczmarek gilt als parteipolitischer Gegner von CDU-Fraktionschef Frank Steffel. Steffel, der eigentlich selbst Parteivorsitzender werden wollte, kann überhaupt nicht mit Kaczmarek und hatte auch verhindert, dass dieser nach der Wahlniederlage erneut Geschäftsführer der CDU-Fraktion wurde. Steffel, so verlautet aus Parteikreisen, wollte eigentlich seinen Parteifreund, den Abgeordneten Frank Henkel, auf den Posten des Generalsekretärs sehen, fand dafür in den Kreisverbänden aber keine Mehrheit. Nun schlägt Steffel Lawrentz vor, der unter Diepgen schon einmal Generalsekretär war. Hinter den Kulissen versuchen beide Parteiflügel derzeit ihre Leute im Landesvorstand zu installieren. Zum Stölzl-Lager zählen neben Kaczmarek der ehemalige Finanzsenator Peter Kurth, die Abgeordnete Monika Grütters und der frühere Wirtschaftssenator Wolfgang Branoner. Als sicher gilt, dass Kurth und Grütters als stellvertretende Landesvorsitzende kandidieren werden. Außerdem wollen der amtierende Landesvorsitzende und Bezirkbürgermeister von Mitte, Joachim Zeller, die Reinickendorfer Bezirksbürgermeisterin Marlies Wanjura, der Abgeordnete Mario Czaja und die ehemalige Abgeordnete Kerstin Richter-Kotowski antreten. Steffel möchte gerne die Ausländerbeauftragte von Schöneberg-Tempelhof, Emine Demirbüken, im Landesvorstand sehen. Einige Steffel-Gegner wollen stattdessen die Ausländerbeauftragte des Senats, Barbara John, vorschlagen. Außerdem sind als Partei-Stellvertreter der Vorsitzende der Jungen Union, Kai Wegner, der CDU-Politiker aus Mitte, Stephan Tromp, der frühere Wirtschafts-Staatssekretär Volker Liepelt und die Neuköllner Stadträtin Stefanie Vogelsang im Gespräch. Am 25. Mai müssen die Parteitagsdelegierten entscheiden. Auch darüber, ob Eberhard Diepgen Ehrenvorsitzender der Berliner CDU werden soll. Diesen Vorschlag machte am Dienstag aber nicht der designierte Parteichef Stölzl: Die Idee hatte Fraktionschef Steffel.