Wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa? Darüber wollen am Freitag und Samstag Politiker, Publizisten, Wissenschaftler und Juristen im Bundestag sprechen – mit der AfD. Die Fraktion lädt zu ihrem „1. Demokratiekongress“ in das Paul-Löbe-Haus. Das Motto: „Meinungsfreiheit – Medien – Menschenrechte“.
Neu sind die Themen nicht. Über Plattformregulierung, EU-Sanktionen, Rundfunk, Faktenchecks und die Grenzen staatlicher Eingriffe wird weit über die AfD hinaus gestritten. Neu ist aber der Rahmen, in dem die Fraktion diese Debatten nun bündelt: zwei Tage im Bundestag, mit Vorträgen, Podien und Foren. Auf dem Programm stehen neben AfD-Politikern auch Ulrike Guérot, Michael Meyen, Hans-Georg Maaßen und Alexander von Bismarck.
Bundestag
Zwei Tage „Demokratiekongress“ mit der AfD
Mit Vertretern aus Publizistik, Wissenschaft und Recht will die Fraktion am Freitag und Samstag über Gefahren für die Meinungsfreiheit diskutieren. Und das nicht nur mit dem eigenen Milieu.
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Alice Weidel und Tino Chrupalla, Bundesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der AfD, laden zum „1. Demokratiekongress“ in den Bundestag ein.
© Michael Kappeler/dpa
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