Die Staatsanwaltschaft hat nach einer Anzeige der Gewerkschaft IG Metall Ermittlungen gegen den Werksleiter des US-Elektroautobauers Tesla in Grünheide bei Berlin, André Thierig, aufgenommen.
„Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen übler Nachrede eingeleitet“, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) der Deutschen Presse-Agentur mit.
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Zuvor hatte Tesla Strafanzeige gestellt. Einem Gewerkschaftler wird vorgeworfen, eine Betriebsratssitzung heimlich aufgezeichnet zu haben. Der Gewerkschaftssekretär habe als externer Gast an der Betriebsratssitzung der Gigafactory in Grünheide bei Berlin teilgenommen. Er sei bei der Aufnahme erwischt worden, schilderte Thierig. Die Polizei habe den Computer beschlagnahmt. Die IG Metall behauptet derweil, der Gewerkschaftler werde zu Unrecht beschuldigt. Die Behörde leitete ein Ermittlungsverfahren gegen den Gewerkschaftler wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie Verstoßes gegen das Betriebsverfassungsgesetz ein.
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IG Metall stellt Strafanzeige gegen Werksleiter von Tesla in Grünheide
Das Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) verhandelt zudem über eine einstweilige Verfügung der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen, mit der sie Tesla-Werksleiter Thierig die Verbreitung falscher Behauptungen untersagen will. Die Gewerkschaft sprach von „übler Nachrede“. Das Verfahren sei eingeleitet worden und werde am 26. Februar verhandelt, teilte eine Gerichtssprecherin mit.
Zeitgleich habe die IG Metall beim Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) eine einstweilige Verfügung beantragt, um Thierig „die weitere Verbreitung falscher Behauptungen zu untersagen“.
Der Werksleiter hatte gesagt, es gebe „mehrere Dutzend Zeugen, vor denen der IG-Metall-Vertreter geäußert hat, dass er angeblich vergessen habe, sein Mikrofon abzustellen“. Die IG Metall sprach dagegen von einer Schmutzkampagne des Autobauers.
Der Konflikt zwischen Tesla und der IG Metall besteht schon länger. Er hat sich kurz vor der Betriebsratswahl zugespitzt. Die Gewerkschaft dringt auf die Einführung eines Tarifvertrags, was das Unternehmen nicht für notwendig hält. Im einzigen europäischen Tesla-Werk von Firmenchef Elon Musk arbeiten rund 11.000 Beschäftigte. (mit dpa)
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