Konflikte

„Neuer Militarismus“? Japan weist Chinas Vorwürfe scharf zurück

Der Ton zwischen Tokio und Peking wird rauer. Japans Verteidigungsminister wirft China eine intransparente Aufrüstung vor und weist Vorwürfe eines neuen Militarismus entschieden zurück.

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Japans Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi

Japans Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi

© Yoshio Tsunoda/imago

Japan hat Vorwürfe aus China zurückgewiesen, das Land schlage einen militaristischen Kurs ein. Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi kritisierte am Sonntag auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La Dialogue in Singapur stattdessen die rasch wachsenden Streitkräfte Chinas und sprach von einer Entwicklung, die Anlass zu ernster Sorge gebe.

„China erhöht seine Verteidigungsausgaben weiterhin auf hohem Niveau“, sagte Koizumi nach Angaben von Reuters. Chinas militärische Aktivitäten und sein Auftreten nach außen seien „eine ernste Sorge für Japan und die internationale Gemeinschaft“.

Besonders deutlich wurde der Minister bei Chinas Vorwurf eines angeblichen „neuen Militarismus“ in Japan. „Denken Sie einmal darüber nach“, sagte Koizumi. „Es gibt ein Land mit einem riesigen Arsenal an Atomwaffen und strategischen Bombern. Japan besitzt keine dieser Waffen – und dennoch wird Japan als ,neuer Militarismus‘ bezeichnet?“

China erinnert an Japans Kriegsvergangenheit

Peking hatte in den vergangenen Monaten wiederholt vor einer Wiederaufrüstung Japans gewarnt. Erst vor wenigen Tagen sprach ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums vom „grauen Nashorn eines remilitarisierten Japans“, das immer schneller werde. Bereits im Mai hatte Chinas Außenministerium andere Staaten im Indopazifik dazu aufgerufen, sich dem „Neomilitarismus“ Japans entgegenzustellen.

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Auch in Singapur griff ein Vertreter der chinesischen Delegation Tokio an. Generalmajor Meng Xiangqing erklärte, er bezweifle, dass ein Land, das das „giftige Erbe des Militarismus“ nicht vollständig überwunden habe, das Vertrauen seiner Nachbarn gewinnen könne. Dabei spielte er auf die japanischen Kriegsverbrechen während des Zweiten Weltkriegs und die Besetzung großer Teile Asiens an.

Japan baut Militär deutlich aus

Hintergrund des Streits ist Japans sicherheitspolitischer Kurswechsel unter Ministerpräsidentin Sanae Takaichi. Das Land erhöht seine Verteidigungsausgaben seit Jahren und hat zuletzt die Exportregeln für Rüstungsgüter deutlich gelockert. Künftig sollen unter anderem Kriegsschiffe, Raketen und weitere Waffensysteme leichter ins Ausland verkauft werden können.

Zudem beteiligt sich Japan inzwischen deutlich aktiver an Militärübungen im Indopazifik. Im April nahmen japanische Streitkräfte erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg mit militärischen Einheiten an großangelegten Manövern in Südostasien teil. China wertete dies als Zeichen einer fortschreitenden Remilitarisierung der Region.

Tokio weist diese Darstellung zurück. Koizumi betonte in Singapur, Japans Verhalten seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs spreche für sich. Das Land halte sich an internationales Recht und die Charta der Vereinten Nationen. Alle Schritte würden transparent erklärt.

Taiwan verschärft Spannungen

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern haben sich in den vergangenen Monaten weiter verschlechtert. Besonders sensibel reagierte Peking auf Äußerungen von Ministerpräsidentin Takaichi, wonach ein chinesischer Angriff auf Taiwan auch eine militärische Reaktion Japans nach sich ziehen könnte.

China betrachtet Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und schließt eine gewaltsame Eingliederung nicht aus. Die Regierung in Taipeh weist die Gebietsansprüche Pekings zurück.

Trotz der scharfen Töne betonte Koizumi, Japan halte den Dialog mit China weiter für notwendig. „Unsere Tür bleibt offen“, sagte der Verteidigungsminister. Bedauerlich sei jedoch, dass es am Rande der Konferenz erneut kein Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen gegeben habe.

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