Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat die AfD mit der NSDAP verglichen und ein Verbotsverfahren gegen die Partei angeregt. Sie sehe „in vielen Bereichen keinen Unterschied mehr zur NSDAP, bevor diese an die Macht gekommen ist“, sagte Knobloch dem Magazin Stern. Sie habe viele Parteien am rechten Rand erlebt, darunter NPD, Republikaner und DVU. Keine sei jedoch „so gefährlich, wie es die AfD“ sei.
Vergleich mit der früheren NSDAP
Auch die NSDAP unter Adolf Hitler habe „einmal klein angefangen und ausprobiert, was alles möglich ist“, sagte Knobloch dem Magazin. „Exakt das passiert bei der AfD: Ihre Politiker testen aus, was zumutbar ist. Und wir sehen: Sie wachsen mit zunehmender Radikalität.“ Die Nationalsozialisten hätten damals anders ausgesehen, Uniformen getragen und seien anders organisiert gewesen. Sie hätten aber von Anfang an klargemacht, wie ihre Politik aussehen werde.
Knobloch, die im Alter von 93 Jahren gerade in ihrem Amt bestätigt wurde, überlebte die NS-Diktatur und die systematische Judenverfolgung unter falscher Identität. Sie habe schon einmal erlebt, „dass die Deutschen einer Partei hinterhergelaufen sind und sich nicht damit beschäftigen wollten, was das für große Teile der Bevölkerung bedeuten würde“, sagte sie dem Stern.
Ruf nach Verbotsverfahren
Knobloch sprach sich für eine erneute Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens aus. „Ich höre ständig, warum es nicht möglich sein sollte, diese Partei zu verbieten. Mindestens ebenso wichtig wäre aber, warum es nötig sein könnte.“ Bei vielen Äußerungen von AfD-Politikern frage sie sich, wo die Justiz sei und wieso man ungestraft gegen Menschen hetzen dürfe.
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In Sachsen-Anhalt, wo am 6. September ein neuer Landtag gewählt wird, liegt die AfD Umfragen zufolge bei 41 bis 42 Prozent. Spitzenkandidat ist Ulrich Siegmund. Der Landesverband wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. (mit AFP)
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