Die EU-Kommission hat nach eigenen Angaben Rüstungsbeschaffungen in Höhe von 6,1 Milliarden Euro für die Ukraine genehmigt. Das Geld soll unter anderem für Luft- und Raketenabwehrsysteme, Raketen, Munition und Radaranlagen verwendet werden, teilte die Kommission mit.

Die Mittel sind Teil eines Kreditprogramms von insgesamt 90 Milliarden Euro, das die EU der Ukraine in den Jahren 2026 und 2027 zur Verfügung stellen will. Der Kredit verfolgt der Mitteilung zufolge zwei Ziele: Er soll einerseits die Verteidigungsfähigkeit und Rüstungsindustrie der Ukraine stärken, andererseits staatliche Grundfunktionen und öffentliche Dienste sichern.

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Weitere Mittel bereits ausgezahlt

Konkret sieht das Instrument nach Angaben der Kommission 30 Milliarden Euro für Budgethilfen und 60 Milliarden Euro für Verteidigung in den Jahren 2026 und 2027 vor. Für 2026 seien davon 28,3 Milliarden Euro zur Stärkung der ukrainischen Rüstungsindustrie eingeplant.

Die Ukraine kann laut Kommission Zahlungen beantragen, indem sie mit Rüstungsunternehmen unterzeichnete Verträge einreicht. Die Kommission prüfe diese Verträge, bevor Gelder ausgezahlt würden. Die meisten Beschaffungen mit den nun genehmigten Mitteln sollen bei Unternehmen aus der EU erfolgen.

Die aktuelle Genehmigung kommt zu bereits gebilligten Beschaffungsplänen von 16 Milliarden Euro hinzu. Davon seien 8,35 Milliarden Euro bereits ausgezahlt worden. Insgesamt haben die EU und ihre Mitgliedstaaten nach Angaben der Kommission seit 2022 Unterstützung im Umfang von 220,2 Milliarden Euro für die Ukraine bereitgestellt. Darin enthalten seien 3,8 Milliarden Euro aus Erträgen eingefrorener russischer Vermögenswerte.

Treffen der „Koalition der Willigen“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Am Unabhängigkeitstag der Ukraine zeigt Europa, dass seine Unterstützung ungebrochen und konkret ist.“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuletzt mehrfach von einem Mangel an Abfangraketen gesprochen, insbesondere für das Patriot-System, und verbündete Länder um weitere Unterstützung gebeten.

Unterdessen kommen am Montag Vertreter der sogenannten „Koalition der Willigen“ zusammen. Das Treffen wird laut Reuters vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Andy Burnham und Bundeskanzler Friedrich Merz geleitet. Auch Selenskyj soll teilnehmen. Nach Angaben von Macrons Büro wollen die Teilnehmer ihre Entschlossenheit bekräftigen, die Unterstützung für die Ukraine zu stärken.