Startseite Ursula Von Der Leyen Ursula Von Der Leyen Brüssel Frankreich und Slowakei blockieren Verlängerung der Russland-Sanktionen Kurz vor Ablauf der Strafmaßnahmen wächst der Druck in Brüssel. Neben der Slowakei verlangt nun auch Frankreich eine Lockerung der Sanktionen gegen den Milliardär Alischer Usmanow. Von Sophie Barkey Luftabwehr Ukraine-Krieg: EU genehmigt Milliardenhilfe für Patriot-Raketen Europäische Union „Eher das Ende der Welt als das Ende der EU“: Wie Brüssel das Denken dominiert Ukraine 27-Milliarden-Hammer: Selenskyj will von der klammen EU noch mehr Geld Von Nicolas Butylin Verteidigung Erneuter Rückschlag: Kaja Kallas will Tempo machen – die EU-Staaten ziehen die Notbremse Von Luise Evers Rüstung Von der Leyen: Brüssel erlaubt Ukraine Verwendung des EU-Kredits für Patriot-Munition Von Anika Schlünz Arktis 200 Millionen Euro: Von der Leyen kündigt Investitionspaket für Grönland an EU „Ganz ehrlich“: Kallas schmettert deutsche Pläne für Zerschlagung des EU-Außendienstes ab Reaktionen Macron, von der Leyen und Co.: Was das Ausland zum Drohnen-Vorwurf gegen Russland sagt Außenpolitik EU-Kommission treibt Zerschlagung des Auswärtigen Dienstes voran Weitere Artikel OZ+ Ukraine Exklusiv: 90-Milliarden-Kredit für Ukraine – Brüssel weiß nicht, wer am Ende zahlt Erste Tranchen des Milliarden-Darlehens fließen bereits. Doch wer am Ende welche Kosten trägt, weiß offenbar nicht einmal die EU-Kommission selbst. Von Sophie-Marie Schulz 11.08.2026 Ukraine-Krieg 1,4 Milliarden Euro: EU nutzt Erträge aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine Die EU will weitere 1,4 Milliarden Euro aus Erträgen eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine einsetzen. Wofür ist das Geld vorgesehen? Von Anika Schlünz 05.08.2026 OZ+ Migration Abschiebung in Drittstaaten? EU verhandelt nach Ceuta-Krise Tausende Ankömmlinge, 67 Tote und ein Schlagabtausch zwischen Rom, Berlin und Madrid. Die Ceuta-Krise stellt die europäische Solidarität vor eine Zerreißprobe. Von Luise Evers 04.08.2026 Arbeitsmarkt Müll sammeln statt Bewerbung schreiben: Wer jetzt zum Pflichtjob geschickt wird Bürgerarbeit in Sachsen-Anhalt: Grundsicherung-Empfänger fegen Laub und sammeln Müll. Alle Regeln, Sanktionen und Erfahrungen im Überblick. Von Oliver Weinlein 03.08.2026 OZ+ Ceuta Ceuta-Krise 2026: Was Dobrindt verschweigt – und was das für Deutschlands Grenzen bedeutet 49.000 Migranten erreichen Ceuta. Das deutsche Innenministerium liefert statt konkreter Antworten ein Statement voller Phrasen – und ignoriert die brisanteste Frage komplett. Von Florian Warweg 01.08.2026 OZ+ Meinungsfreiheit Demokratie schützen, indem man sie beschädigt? Die fatale Logik der EU-Sanktionen EU-Sanktionen wegen Meinungsäußerung: Im Fall Baud zeigt sich, wie schnell Grundrechte in Europa ausgehebelt werden können – und wen es als Nächstes treffen könnte. Von Dietrich Murswiek 24.07.2026 Europäische Union „Empörender Kompromiss“: EU verhängt neue Russland-Sanktionen Wochenlang lag das neue Sanktionspaket auf Eis. Jetzt haben sich die EU-Staaten geeinigt. Der Preis dafür ist eine umstrittene Ausnahme, die ein hochrangiger EU-Beamter als „empörend“ bezeichnete. Von Sophie Barkey 23.07.2026 OZ+ Europäische Union Ende des Privaten: Übernimmt Regierung nun Kontrolle über das Internet? Die EU plant eine Altersverifizierungs-App im Internet. Digitalrechtsexperte Patrick Breyer warnt vor dem Ende von Anonymität und mehr Kontrolle im Netz. Von Franz Becchi 22.07.2026 OZ+ Datenschutz Technikphilosoph zur EU-Chatkontrolle: „Wir bewegen uns in den Überwachungsstaat“ Überwachung statt Kinderschutz? Technikphilosoph Mark Coeckelbergh kritisiert die EU-Chatkontrolle und warnt vor zu viel Macht für Staat und Big Tech. Von Franz Becchi 21.07.2026 OZ+ Datenschutz Der Brüsseler Sommertrick: Sonneborn attackiert EU-Präsidentin nach Überwachungs-Coup Wie eine Mehrheit im EU-Parlament ausgehebelt wurde und warum die Gegner mit rechtlichen Schritten drohen: Der Weg zur anlasslosen Massenüberwachung ist frei. Von Franz Becchi 19.07.2026 Mehr laden
Brüssel Frankreich und Slowakei blockieren Verlängerung der Russland-Sanktionen Kurz vor Ablauf der Strafmaßnahmen wächst der Druck in Brüssel. Neben der Slowakei verlangt nun auch Frankreich eine Lockerung der Sanktionen gegen den Milliardär Alischer Usmanow. Von Sophie Barkey
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