An der Berliner Charité stehen die Zeichen wieder auf Streik. Am 17. und 18. September legen die Pflegekräfte die Arbeit nieder. Das hat jetzt die Gewerkschaft Verdi mitgeteilt. Grund ist die Kündigung des Tarifvertrags Entlastung zum Ende des Jahres durch den Klinikvorstand. Patienten müssen mit Einschränkungen rechnen.

Unterdessen geht der Streit um eine Notdienstvereinbarung während des Ausstands in die nächste Runde. Die Gewerkschaft wirft dem Management des Universitätsklinikums vor, in einigen Bereichen mehr Personal einzuplanen als normalerweise.

Bei einem Warnstreik vom 2. bis 4. September hatte die Charité vor dem Berliner Arbeitsgericht die Notdienstvereinbarung durchgesetzt. Gegen das Urteil wird Verdi nach eigenen Angaben nun Berufung einlegen. „Wir sind überzeugt, dass das Landesarbeitsgericht dieses Urteil mit der starren Verordnung absolut überschießender Notdienste aufheben wird“, so Gisela Neunhöffer, Verhandlungsführerin für Verdi.

Verdi: Streikrecht ausgehebelt

Die Gewerkschaft sieht das Streikrecht ausgehebelt. Mehr als 3400 Charité-Beschäftigte haben einen Offenen Brief an die Charité unterzeichnet. Darin bezeichnen sie es als „zynisch“, dass der Vorstand des Klinikums Schichtbesetzungen als Gefährdung der Patientenversorgung darstelle, „die im Regelbetrieb regelmäßig unterschritten werden“.

Verdi fordert den Vorstand der Charité auf, planbare Behandlungen für die Zeit des Streiks abzusagen. Außerdem solle das Management „die Forderung nach überschießenden Notdiensten“ zurücknehmen.

Charité baut Defizit ab

Die Charité hat den Tarifvertrag wegen finanzieller Einbußen durch anstehende Reformen im Gesundheitswesen gekündigt, insbesondere durch die Krankenhausreform. Diese sieht unter anderem vor, dass Beschäftigte, die nicht unmittelbar in der Pflege arbeiten, nicht mehr über Fallpauschalen von den Krankenkassen bezahlt werden. Diese Regelung dürfe nicht zulasten der Finanzierbarkeit anderer Berufsgruppen gehen, so das Management.

Die Charité muss sparen. Nach der Bilanzmitteilung der Charité vom April, über die unter anderem das Deutsche Ärzteblatt berichtete, schloss das Klinikum 2025 mit einem Jahresfehlbetrag von 63,6 Millionen Euro ab. Im Jahr davor waren es 87,4 Millionen, 2023 sogar 134,6 Millionen Euro.