Rassismus auf Streifenfahrt: Polizei Berlin ermittelt gegen fünf Kollegen

Äußerungen, die von zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai gemacht worden seien, konnten nach Angaben der Polizei von den Betroffenen nicht gehört werden, da die Beamten währenddessen im Einsatzwagen saßen. Dies sei zwar bei der strafrechtlichen Bewertung relevant, ändere jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen, hieß es.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Berliner Polizisten

Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft seien disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen werden.

Gegen drei weitere angezeigte Beschäftigte der Polizei werden laut Angaben Disziplinar- bzw. Ermittlungsverfahren aus unterschiedlichen Gründen geführt. In einem Fall gebe es Verdachtsmomente, dass Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet worden seien. In einem weiteren Fall gebe es den Verdacht auf Racial Profiling. Bei dem dritten Fall werde kein politisch motiviertes Vorgehen vermutet.

Verdächtige Polizisten wurden versetzt und beurlaubt

Ein Polizist darf nicht mehr zum Dienst kommen, ihm sei die Führung der Dienstgeschäfte verboten worden, sagte ein Sprecher. Drei weitere seien in andere Bereiche umgesetzt worden. Bei einem Verdächtigen werde die Umsetzung noch geprüft, hieß es.

Die Ermittlungsgruppe Zentral wurde laut Polizei im Frühjahr dieses Jahres von Polizeipräsidentin Barbara Slowik eingerichtet. Geprüft werden Verdachtsfälle zu politisch motivierter Kriminalität bei der Berliner Polizei.

Interne Ermittlungen

Rechtsextreme Chats: Razzia bei Berliner Polizisten

Erst vor knapp zwei Wochen hatte es in Berlin eine Razzia gegen fünf Polizisten gegeben. Die Beamten werden verdächtigt, in einer WhatsApp-Gruppe rechtsextreme Inhalte wie Hakenkreuze und Nazi-Karikaturen versendet zu haben. Bei den Durchsuchungen wurden nach Angaben der Polizei erfolgreich Beweismittel gesichert, darunter Handys und Computer. Die Ermittlungen in dem Fall seien noch nicht abgeschlossen.