Über eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona soll der Bundestag voraussichtlich im kommenden Jahr in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin entscheiden. Unter anderen hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, aber auch FDP-Parteichef Christian Lindner geht nach eigener Aussage in diese Richtung.
Corona: FDP-Politiker meutern gegen Impfpflicht
FDP-Abgeordnete legen Antrag gegen Impfpflicht vor
Kubicki und weitere FDP-Abgeordnete hatten sich dagegen zuletzt in einem Antragsentwurf klar gegen eine solche Pflicht ausgesprochen. Mittlerweile seien mehr als 30 Parlamentarier beteiligt, sagte Kubicki in dem Interview. „Ich bin gegen eine allgemeine Impfpflicht, weil es meinem ganzen Menschenbild widerspricht. Und weil wir mittlerweile die Gewissheit haben, dass auch Geimpfte ansteckend sind“, sagte er. „Für mich wäre 1G der bessere Weg. Also dass wirklich alle, die beispielsweise in ein Krankenhaus oder ein Pflegeheim kommen, getestet sein müssen.“
Mit Blick auf Lindners Positionierung sagte Kubicki: „Das schmerzt mich gar nicht. Weil ich glaube, dass das eine individuelle Entscheidung ist und Christian Lindner und ich bei gleicher Datenlage auch zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen können.“
FDP-Fraktionschef Dürr: Bin bei Impfpflicht noch unentschlossen
Kubicki stimmte Impfpflicht in Pflegeheimen und Kliniken zu
Bereits beschlossen hat das Parlament, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit besonders schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind. Kubicki hatte zugestimmt – dies sei ihm so schwergefallen wie noch nie im Bundestag, sagte er nun. Er habe aber deutlich gemacht: „Damit ist für mich die Grenze des Zumutbaren, was die Impfpflicht angeht, erreicht.“
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