Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Reisen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in die Ukraine begrüßt. Er betonte am Dienstag in Berlin auf einer Pressekonferenz mit dem belgischen Ministerpräsidenten Alexander De Croo auch nochmals, dass er froh über das vorangegangene Gespräch zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei. „Nun, glaube ich, ist das eine gute Grundlage auch für die ja unverändert wichtigen Zusammenarbeitsbeziehungen, die wir haben.“

Auf die Frage, ob er selbst in naher Zukunft nach Kiew reisen werde, antwortete Scholz nicht. Baerbock besuchte am Dienstag als erstes Mitglied der Bundesregierung seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die Hauptstadt Kiew. Am Sonntag war bereits Bundestagspräsidentin Bas dort.

Diplomatische Irritationen ausgeräumt

Steinmeier hatte eine Reise mit den Staatschefs Polens und der baltischen Staaten nach Kiew geplant, wurde dann aber ausgeladen. Das führte zu Verstimmungen zwischen beiden Ländern. Scholz wertete die Absage als Hinderungsgrund für Reisen von Regierungsmitgliedern nach Kiew. In der vergangenen Woche gab es dann aber ein klärendes Gespräch zwischen Steinmeier und Selenskyj.