Startseite Spd Spd Vereinsverbot Berlin verbietet Hisbollah-nahen Verein El-Irschad: Durchsuchungen in Neukölln Berlin verbietet den Hisbollah-nahen Verein El-Irschad. Die Polizei durchsucht 28 Räume. Der Vorwurf lautet Terror-Unterstützung. Von Eva Maria Braungart Bundespolitik „Um meiner Partei zu helfen“: Darum will Hubertus Heil SPD-Chef werden, aber nicht Kanzlerkandidat Regierungsbildung Berliner Linke berät über Emde-Ausschluss – altes Eralp-Video sorgt für Ärger Medienkolumne Aus dem Deutschlandfunk wird der Deutsche Laber-Funk Von Peter Welchering Wohnungsbau Bund gründet eigene Wohnungsbaugesellschaft – Start 2027 mit 18 Milliarden Euro Von Stephanie Lehner Taxi-Konkurrenz „Irgendwann musste es passieren“: Korruptionsverdacht um Mietwagen-Lizenzen in Brandenburg Von Peter Neumann Wohnen Neue Eurostat-Zahlen: Fast kein EU-Land genehmigt so wenig Wohnungen wie Deutschland Ministerpräsidentenwahl Schwesig als Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt Machtkampf Heils Rache an Klingbeil: Warum man den SPD-Chef trotzdem nicht abschreiben sollte TV-Sendung „Merz hat fertig. Merz kann es nicht“: CDU-Basis aus Brandenburg verlangt Kanzler-Rücktritt Weitere Artikel Koalitionsvertrag Rot-Rot-Grün in Mecklenburg-Vorpommern steht: Auch SPD stimmt Koalitionsvertrag zu Der Weg für die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern ist frei. Alle drei Parteien stimmten dem Vertrag zu. Von Eva Maria Braungart 14.11.2026 Ostbeauftragte Mehr Steuergeld für NGOs im Osten: Zusätzlich zweistelliger Millionenbetrag für Ostbeauftragte Zehn Millionen Euro extra für Ostbeauftragte Kaiser (SPD). Mit dem zusätzlichen Geld sollen sogenannte Nichtregierungsorganisationen gestärkt werden. Von Adrian Schintlmeister 14.11.2026 Migrationspolitik Arbeitspflicht für Asylbewerber: Es ist nicht unmenschlich, eine Gegenleistung zu verlangen Eine Arbeitspflicht für Migranten ist nicht automatisch Schikane. Ganz im Gegenteil. Sie kann Asylbewerbern Sprache, Kontakte und den Einstieg in einen regulären Job ermöglichen. Von Stefan Piasecki 14.11.2026 Landesparteitag Sachsen-CDU geht klar auf Abstand zur Bundes-Union Auf dem Landesparteitag der CDU in Chemnitz geht die Landesspitze mit der Bundesregierung hart ins Gericht, fordert Reformen und ein klares CDU-Profil. Von Ingo Eckardt 14.11.2026 Bundespräsident „Gegen schädliche Corona-Politik aufgestanden“: AfD nominiert Thomas Berthold für Bundespräsidentenamt Die AfD nominiert Thomas Berthold als Bundespräsidenten. Mit der Nationalelf holte Berthold 1990 den WM-Titel. Von Eva Maria Braungart 14.11.2026 Parteiführung Lex Klingbeil: Wie ein breites Bündnis in der SPD den Vizekanzler aus dem Parteivorsitz drängen will Er klebe nicht an seinem Stuhl, sagt Lars Klingbeil. Ein breites Bündnis in der SPD will ihn beim Wort nehmen – mit zwei präzise zugeschnittenen Anträgen. Von Florian Warweg 14.11.2026 Parteitag „Die haben alle Schiss“: Was eine Basis-Linke aus MV über den Streit in Berlin zu sagen hat Die Linke in MV hat über den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag abgestimmt. Im Saal geht es auch um die Frage, wie viel Berlin auf Güstrow abfärbt. Von Carola Tunk 14.11.2026 Alterssicherung Rentenabschläge sollen steigen: Wer früher in Rente geht, zahlt laut CSU bald drauf Die Rentenabschläge sollen steigen. Die CSU nennt die Erhöhung überfällig. Ab wann der Aufschlag greift, ist noch offen. Von Eva Maria Braungart 14.11.2026 Kommentar Merz hat mal wieder einen rausgehauen: Jetzt gibt er der CDU per Stromsteuer den Rest Die Sache mit der Stromsteuer ging gründlich schief. Friedrich Merz offenbart einmal mehr seine Inkompetenz. In der CDU sind sie den Tränen nahe. Aber es hilft nichts. Von Matthias Hochstätter 13.11.2026 Abgeordnetenhaus Steffen Krach: Staatsanwaltschaft will Immunität von Berliner SPD-Chef aufheben Die Staatsanwaltschaft Hannover will Krachs Immunität aufheben. Gegen mehrere SPD-Politiker wird ermittelt. Das steckt dahinter. Von Eva Maria Braungart 13.11.2026 Mehr laden
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