Den Platz, auf dem er am Freitagnachmittag sitzt, kennt Olaf Scholz schon. Auf dem knorrigen Ledersessel mit der abgeblätterten Farbe an den hölzernen Armlehnen saß er von 2011 bis 2018 als Regierender Bürgermeister, immer wenn die Hamburger Bürgerschaft tagte. Um seine Amtsführung als Bürgermeister geht es an diesem Nachmittag im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburger Bürgerschaft. Scholz ist als Zeuge geladen, zum zweiten Mal schon. Er kommt pünktlich um 14 Uhr durch einen Nebeneingang, die abgeschabte Lederaktentasche in der linken Hand, damit der die rechte frei hat, um alle auf den Präsidiumsplätzen mit Handschlag zu begrüßen.
„Ich freue mich, heute mal wieder in der Bürgerschaft sein zu dürfen und ganz besonders, dass ich auf diesem Platz sitzen darf“, sagt er wenig später und man darf schon mal gleich an dieser ersten Aussage zweifeln. Der Bundeskanzler ist nach keiner allzu guten Arbeitswoche nach Hamburg gekommen. Jetzt soll er wieder stundenlang Rede und Antwort stehen zu einer Angelegenheit, die er längst hinter sich gelassen hat.
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Doch dann läuft die Sache viel besser als erwartet. Nach dreieinhalb Stunden schon haben sich die Abgeordneten des Ausschusses die Zähne an ihm ausgebissen. Es bleibt dabei, Scholz kann sich nach eigener Aussage nicht mehr an die Treffen mit den Chefs der Warburg-Bank erinnern. Nur an das: Er hat als Bürgermeister danach in keiner Weise auf die Steuersache Einfluss genommen. Das weiß er schon und da sieht er sich auch von den bisher mehr als 50 Zeuginnen und Zeugen bestätigt, die bisher ausgesagt haben.
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Der PUA in Hamburg versucht seit zweieinhalb Jahren die Frage zu klären, ob führende SPD-Politiker in den Jahren 2016 und 2017 Hamburger Bankern dabei geholfen haben, ihre durch CumEx-Geschäfte ergaunerten Millionen zu behalten. Bei den Bankern handelt es sich um Christian Olearius und Max Warburg von der Warburg-Bank. Die führenden SPD-Politiker sind der damalige Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, der frühere Hamburger Innensenator Alfons Pawelczyk, der ehemalige Finanzsenator und heutige Bürgermeister Peter Tschentscher und eben Olaf Scholz.
Der steht am frühen Abend in der Lobby des Hamburger Rathauses und es wirkt, als habe er Mühe ein Grinsen zu verbergen. „Das war heute eine sehr interessante Anhörung, mit sehr klaren Ergebnissen“, sagt er. „Es bleibt dabei, es hat damals keine politische Einflussnahme auf die Entscheidungen der Finanzbehörde und der Finanzverwaltung gegeben.“ Es seien jedenfalls „keine Tatsachen bekannt geworden“, die gegen diese Ausfassung sprächen. „Ich gebe zu, ich hatte mich darauf eingerichtet, dass es länger dauert“, sagt Scholz den Journalisten und jetzt grinst er wirklich ein bisschen. „Aber dass es schnell und zügig war, spricht für die Tatsache, dass alles auf dem Tisch liegt und man die klare Schlussfolgerung ziehen kann: Da war nichts.“
Der CDU-Abgeordnete Götz Wiese, der gleich nach ihm ans Mikrofon tritt, sieht das völlig anders und formuliert seine Enttäuschung darüber, dass Scholz erneut nicht zur Aufklärung beigetragen habe. Ähnlich sieht es der Linken-Abgeordnete Norbert Hackbusch. Nächste Woche wollen beide Oppositionsparteien in der Bürgerschaft die Ausweitung des Auftrags für den PUA beantragen. „Es muss alles auf den Tisch“, so Wiese, „alle CumEx- und CumCum-Geschäfte in Hamburg.“ Auch die Geschäfte der HSH Bank sollen dazu sollen dann unter die Lupe genommen werden. Danach war Scholz zuvor auch befragt worden. Ohne Ergebnis.
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Die erneute Befragung von Scholz war länger geplant. Mit relativer Spannung war sie erwartet worden, weil erst vor kurzem weitere Ermittlungsergebnisse der Kölner Staatsanwaltschaft bekannt worden waren. So wurde der Chatverlauf einer Finanzbeamtin bekannt, in dem sie sich im Hinblick auf die Gefälligkeit für die Warburg-Bank brüstet: „Mein teuflischer Plan ist aufgegangen.“ Zudem wurden noch mehr als 200.000 Euro und mehr als 2000 Dollar in bar im Bankschließfach von Johannes Kahrs gefunden.
Aber auch in der Verwaltung des sonst so strukturierten Scholz scheint es zu hapern. So ist in den Ermittlungsergebnissen, die an die Öffentlichkeit gelangten, von Lücken im Mailverlauf im Büro des Kanzlers die Rede. In einer Mail seiner Büroleiterin ist zu lesen, man müsse diskutieren, wie bestimmte Termine im Hinblick auf die Causa „einzusortieren“ seien. Klar ist, dass die neuen Ermittlungserkenntnisse nun auch den Kanzler unter Druck setzen.
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Der präsentiert er sich erst mal als Steuerjäger. „Steuerhinterziehung und Steuerbetrug sind keine Kavaliersdelikte“, sagt er in seinem halbstündigen Eingangstatement. „Ich habe mein Leben lang gegen Steuerbetrug gekämpft und so wird es auch bleiben.“ Er selbst habe CumEx-Geschäfte von Anfang an als illegal eingeschätzt. „CumEx ist nichts anderes als Steuerbetrug“, sagt er. „Es war und ist niemals rechtens, sich eine zuvor nicht entrichtete Steuer erstatten zu lassen.“
Die Finanzbehörde Hamburg war sich da offenbar nicht ganz so sicher. Dort wurde 2016 auf Steuernachzahlungen der Warburg-Bank in zweistelliger Millionenhöhe ebenso verzichtet wie 2017. In jenem Jahr schritt schließlich das Bundesfinanzministerium ein und erteilte der Hamburger Behörde die Weisung, das Geld einzuziehen. Sollte sie tatsächlich auf eigene Kappe derart kapriziös agiert haben? Scholz sagt den Abgeordneten am Freitag dazu nur: „Sie kennen die Einzelheiten des Steuerverfahrens sehr viel besser als ich das tue.“ Er wisse davon nur aus „öffentlichen Quellen“. Und er beharrt darauf: „Es hat keine Beeinflussung des Steuerverfahrens durch die Politik gegeben.“
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Dann wird es kleinteilig. Es gibt zig Treffen von SPD-Politikern mit den Warburg-Bankern. Vor allem der umtriebige frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs und der frühere Hamburger Innensenator Alfons Pawelczyk haben sich offenbar zigfach mit den Warburg-Leuten getroffen und sind auch als Anwälte ihrer Interessen aufgetreten. Mit Scholz sind drei Treffen verbrieft, die er als Bürgermeister mit einem der Warburg-Verantwortlichen hatte. Er könne sich aber nicht daran erinnern, worum es darin gegangen sei. „Das weiß ich nicht“, ist eine der häufigsten Antworten von Scholz auf die meisten Fragen der Abgeordneten.
Wir sollten diesen Hokuspokus jetzt beenden."
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Der Obmann der CDU, Richard Seelmaecker, ist schließlich so entnervt, dass er Scholz allen Ernstes fragt, ob dieser bereit wäre, sich hypnotisieren zu lassen, um so seiner Erinnerung auf die Sprünge zu helfen. Der Kanzler erklärt dazu nur, man solle „diesen Hokuspokus jetzt beenden.“ Zumindest für diesen Termin ging sein Wunsch bald danach in Erfüllung. Der Ausschuss will ihn dennoch noch mal einladen.
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