Wahlen

CDU legt auch in Berlins Bezirksparlamenten zu: SPD verliert

Wie bei der Abgeordnetenhauswahl hat die CDU auch in Berlins zwölf Bezirksparlamenten bei der Wiederholungswahl am Sonntag teils deutlich zugelegt. Die SPD v...

dpa
2 Min
Friedrich Merz (l), CDU-Bundesvorsitzender, überreicht Kai Wegner (CDU) einen Blumenstrauß.

Friedrich Merz (l), CDU-Bundesvorsitzender, überreicht Kai Wegner (CDU) einen Blumenstrauß.

© Axel Heimken/dpa

Die CDU legte bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Spandau mit 12,3 Prozentpunkten am deutlichsten zu. Sie kam auf 39,5 Prozent der Stimmen und zog an der SPD vorbei, die bisher stärkste Kraft im Bezirksparlament war. In Spandau trat CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner als Direktkandidat für das Abgeordnetenhaus an.

In Tempelhof-Schöneberg wie auch Charlottenburg-Wilmersdorf löste die CDU die Grünen als stärkste Kraft ab. Charlottenburg-Wilmersdorf wie auch Steglitz-Zehlendorf im Berliner Westen waren die einzigen Bezirke der Hauptstadt, in denen die FDP mehr als fünf Prozent der Stimmen holte. Vergleichsweise wenig Veränderung gibt es nach der Wiederholungswahl in den Bezirksparlamenten in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg sowie Pankow, wo jeweils die Grünen die stärkste Kraft sind.

Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung in Marzahn-Hellersdorf holte die AfD ihr bestes Ergebnis mit 19,6 Prozent der Stimmen. In Treptow-Köpenick sowie Lichtenberg gewann die AfD ebenso Stimmen hinzu und kam jeweils auf 14 Prozent. Stärkste Partei in den drei Bezirken wurde allerdings die CDU mit 31,4 beziehungsweise 23,4 Prozent und 23,8 Prozent.

Unabhängig vom Ergebnis der Wiederholungswahl in den Bezirken dürfen die Bürgermeister und Stadträte nach geltender Rechtslage im Amt bleiben. Sie werden von den Bezirksverordnetenversammlungen gewählt und sind Beamte auf Zeit.

Für ihre Abwahl wäre eine Zweidrittelmehrheit im Bezirksparlament notwendig. Das gilt als sehr hohe Hürde. Das heißt beispielsweise, ein Bezirksbürgermeister könnte noch bis 2026 auf seinem Posten bleiben, auch wenn es die Mehrheit, mit der er 2021 gewählt wurde, in der neuen Bezirksverordnetenversammlung nun nicht mehr gibt.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner