Ein Jahr nach der „Zeitenwende“-Rede von Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Bundesverteidigungsministerium Berichte aus Warschau über ein gemeinsames Militärmanöver von deutschen, polnischen und amerikanischen Soldaten nicht ausgeschlossen. 

Die Übung selbst wolle er zwar „jetzt noch nicht bestätigen“, es gebe aber „Überlegungen“, so Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntagabend. Die Signale, die ein solches Manöver aussenden würde, wären „sehr deutlich“ – zum einen ins Innere der Nato selbst, zum anderen in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin. 

China legt 12-Punkte-Plan vor – Pistorius skeptisch

Pistorius betonte zudem, dass der Wehretat der Bundesregierung „deutlich“ wachsen müsse, da Deutschland sonst die Aufgaben nicht wahrnehmen könne, „die es 30 Jahre lang nicht wahrzunehmen galt“. 

Mit Blick auf eine mögliche Vermittlerrolle Chinas im Ukraine-Krieg verwies Pistorius auf US-Berichte über mögliche Waffenlieferungen in Form von Kamikaze-Drohnen aus China an Russland. „Man muss sehen, ob China seine Rolle wirklich wahrnimmt. Und den Einfluss, den es unzweifelhaft auf Russland hat, auch ausübt.“ Eine Möglichkeit sei im Zuge dessen, das Gesprächsangebot des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj anzunehmen. 

China hatte kürzlich einen 12-Punkte-Plan für die Ukraine vorgelegt. Chinas oberster Außenpolitiker Wang Yi sprach davon, dass sich die chinesische Position auf die Unterstützung von Friedensgesprächen herunterbrechen lasse. Das Papier stieß auf allgemeine Skepsis unter westlichen Politikern.