Straßburg. AFP Durch Mißwirtschaft, Schlamperei oder Subventionsbetrug hat die EU im vergangenen Jahr mindestens 4,5 Milliarden ECU, umgerechnet etwa 8,5 Milliarden Mark, eingebüßt.Die Prüfungen des Europäischen Rechnungshofes für das Jahr 1995 hätten ergeben, daß knapp sechs Prozent der EU-Haushaltsmittel nicht vorschriftsgemäß ausgegeben wurden, teilte Rechnungshof-Präsident Bernhard Friedmann gestern vor dem Europa-Parlament in Straßburg mit. Unregelmäßigkeiten seien selbst beim Kampf gegen den Subventionsbetrug zu verzeichnen: Die Verwendung von zehn Prozent der Mittel, die die Kommission dafür 1995 zur Verfügung stellte, sei nicht belegt worden. Der Europäische Rechnungshof nimmt für seine Prüfungen nur Stichproben vor. Seine Angaben über versickerte Gelder sind daher nur Schätzungen. Manche Experten gegen davon aus, daß tatsächlich zehn Prozent des EU-Haushalts nicht vorschriftsgemäß ausgegeben werden. Besonders viele Unregelmäßigkeiten stellte die Luxemburger Kontrollbehörde bei Unterstützungszahlungen an Landwirte fest. So erhielten Bauern aus Niedersachsen im Zusammenhang mit dem Schweinepest-Hilfsprogramm Schlachtprämien für Ferkel, die schwerer waren als vorgeschrieben. An dänische Feta-Produzenten wurden Exporthilfen gezahlt, obwohl der Käse nicht den vorgeschriebenen Qualitätskriterien entsprach. Dadurch gingen der Union nach Auskunft Friedmanns 16 Millionen ECU verloren. Zahlreiche Probleme habe es auch mit dem europäischen Sozialfonds, der Hilfen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung vorsieht, gegeben. +++
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