Startseite Europaeisches Parlament Europaeisches Parlament Social-Media Alterskontrolle für alle: Das plant von der Leyen mit dem neuen EU Kids Act Zeitlimits, sichere Algorithmen, eingeschränkte Konten: Der EU Kids Act soll Kinder schützen. Doch dafür müssten alle Nutzer ihr Alter nachweisen. Von Vassiliki Mantziou Berlin-Wahl Ein Mix aus FDP, Grünen und Linke? Diese Partei will das Links-Rechts-Schema überwinden Exklusiv „Angriff auf Meinungsfreiheit“: Selenskyjs Ex-Sprecherin spricht über Sperre fürs EU-Parlament EU „Allianz für die Zukunft“: Kanada laut Carney offen für Idee einer EU-Sondermitgliedschaft Von Sophie Barkey Ukraine „Trägt nicht zum Frieden in der Ukraine bei“: EU verwehrt Selenskyjs Ex-Sprecherin den Zugang Von Jonas Prien Russland-Politik Exklusiv: „Russen aus dem Land werfen“ – BSW stellt Strafantrag gegen Strack-Zimmermann Von Boban Dukic Streit „Feindseliger Akt“: Trump droht Europa wegen Kanada mit Handelsstopp Sanktionen EU-Russland-Sanktionen: Von der Leyen deutet Strategiewechsel an Sicherheit Wie bei der Nato: Von der Leyen will eigenen „Artikel 4“ für die EU Annäherung Nach Trumps Drohungen: Von der Leyen erwägt EU-Sonderstatus für Kanada Weitere Artikel Fluggastrechte EU beschließt endgültig neue Rechte für Flugpassagiere: Was sich für Reisende ändert Reisende sollen künftig bei Verspätungen, Buchungen und Handgepäck besser gestellt werden – die umstrittenen Entschädigungsschwellen bleiben jedoch bestehen. Von Sophie Barkey 13.07.2026 OZ+ Abstimmung Diese Abgeordneten für die Chatkontrolle: Wer hat im EU-Parlament zugestimmt? Nach dem Beschluss rückt das Abstimmungsverhalten in den Fokus – diese deutschen Abgeordneten haben die Chatkontrolle mit ihrer Stimme unterstützt. Von Franz Becchi 10.07.2026 OZ+ Europäische Union Massenüberwachung durch die Hintertür: Wie die CDU am Donnerstag Bürger und das EU-Parlament austricksen will Zweimal war die Chatkontrolle im EU-Parlament gescheitert . Jetzt kehrt sie dank der Union zurück – und der politische Streit mit Grünen und AfD eskaliert. Von Franz Becchi 09.07.2026 Grundwerte AfD-Parteienfamilie unter Druck: EU-Parlament leitet Prüfverfahren ein Das EU-Parlament lässt die AfD-Parteienfamilie ESN wegen möglicher Verstöße gegen EU-Grundwerte prüfen. Im Extremfall droht der Entzug von Fördergeldern. Von Alexander Schmalz 07.07.2026 Geldpolitik Norbert Häring: Digitaler Euro ist Vorstufe zur Abschaffung des Bargelds Der digitale Euro rückt näher. Norbert Häring hält die Zusicherungen der EU für irreführend und warnt im Interview vor neuen Kontrollmöglichkeiten. Von Franz Becchi 04.07.2026 OZ+ Haushalt Merz will 400 Milliarden bei der EU streichen – bei der Aufrüstung spart er aber nicht Für Brüssel kommt die deutsche Forderung zur Unzeit. Ärger gibt es auch bei der NATO – dort verlangt Deutschland nicht weniger, sondern mehr Geld. Von Eric Bonse 01.07.2026 OZ+ Zahlungsmethode EU-Parlament stimmt für digitalen Euro: Was verschwiegen wird Der digitale Euro nimmt Gestalt an. Die EU verspricht Datenschutz und den Erhalt des Bargelds. Kritiker sehen jedoch Risiken, über die bislang kaum gesprochen wird. Von Franz Becchi 24.06.2026 Debatte Jeffrey Sachs: Wenn wir vom Abgrund des Kriegs wegwollen, müssen wir ehrlich sein Jeffrey Sachs antwortet einem Kritiker aus Europa und erklärt, dass nur die Kenntnis der Ursachen des Krieges zu dessen Beendigung führen können. Von Jeffery D. Sachs 20.06.2026 EU Gentechnik im Supermarkt: EU-Parlament beschließt gelockerte Regeln Einige Produkte aus bestimmten gentechnisch veränderten Pflanzen müssen im Supermarkt künftig keine Kennzeichnung mehr tragen. Von Anika Schlünz 17.06.2026 Handel EU-Parlament macht Weg für Trumps Zolldeal frei Die letzte Hürde ist genommen: Das Europaparlament hat dem Zollabkommen mit den USA zugestimmt. Die EU sichert sich jedoch Schutzklauseln für den Fall neuer Trump-Zölle. Von Alexander Schmalz 16.06.2026 Mehr laden
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