Startseite Europaeisches Parlament Europaeisches Parlament Interview BSW-Insider über Annäherung an die AfD: „An Ulrich Siegmunds Stelle wäre ich da sehr vorsichtig“ In seinem Buch „Das System Wagenknecht“ wirft Friedrich Pürner seiner früheren Partei vor, Kritiker unter Druck zu setzen. In der Friedenspolitik betreibe das BSW ein doppeltes Spiel. Von Sophie-Marie Schulz Ukraine Julija Mendel im Interview: „Selenskyj will nicht, dass der Krieg endet“ Asien Steinmeier bei Xi: China rollt den roten Teppich aus und misstraut Deutschland trotzdem Polen Der bessere Kaczyński: Donald Tusk und die stille Fortsetzung der PiS-Politik Von Klaus Bachmann EU-Kanada-Gipfel Berichte: EU streicht Begriff – wohl keine „assoziierte Mitgliedschaft“ für Kanada Von Anika Schlünz Kommentar AfD und ESN: Wenn die Brandmauer versagt, soll der finanzielle Würgegriff helfen Von Sophie-Marie Schulz Auszeichnung Europaparlament verleiht Sacharow-Preis an den IStGH – während Washington ihn „zerschlagen“ will Europapolitik Die EU radikal entmachten: Was die AfD mit Europa vorhat Ermittlungen Staatsanwaltschaft will Immunität von AfD-Europaabgeordnetem Bausemer aufheben Kürzungen Streit um EU-Haushalt spitzt sich zu: Neuer Plan verärgert beide Lager Weitere Artikel Streit „Feindseliger Akt“: Trump droht Europa wegen Kanada mit Handelsstopp Von der Leyen will die Beziehungen zu Kanada auf eine neue Stufe heben. Der US-Präsident stellt nun wirtschaftliche Vergeltung und einen Handelsstopp in mehreren Bereichen in Aussicht. Von Alexander Schmalz 17.09.2026 Sanktionen EU-Russland-Sanktionen: Von der Leyen deutet Strategiewechsel an Ursula von der Leyen fordert mehr Druck auf Russland. Ihre Äußerungen fallen in eine Zeit wachsender Differenzen über den Sanktionskurs der EU. Von Sophie Barkey 16.09.2026 Sicherheit Wie bei der Nato: Von der Leyen will eigenen „Artikel 4“ für die EU Sabotage, Cyberangriffe und Drohnenvorfälle bleiben häufig unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs. Ein neues EU-Protokoll soll dennoch eine gemeinsame Reaktion der 27 Mitgliedstaaten ermöglichen. Von Alexander Schmalz 16.09.2026 Annäherung Nach Trumps Drohungen: Von der Leyen erwägt EU-Sonderstatus für Kanada Kanada will seine Abhängigkeit von den USA verringern und sucht eine „einzigartige Allianz“ mit Europa. Doch das angedachte Modell ist in den EU-Verträgen bislang nicht vorgesehen. Von Alexander Schmalz 16.09.2026 Partnerschaftsmodelle EU-Status: Bekommen Kanada und Australien, was die Ukraine ablehnte? Kanada sucht die Nähe zur EU, ohne Mitglied werden zu wollen. Ein ähnliches Modell lehnte die Ukraine ab. Nun schaut auch Australien nach Europa. Von Luise Evers 15.09.2026 Gastbeitrag Verfassungswidrige Machtpolitik: Warum die Brandmauer fallen muss Die AfD soll politisch isoliert bleiben. Doch in Parlamenten stimmen andere Parteien immer wieder mit ihr. Die Brandmauer wird damit zur Frage demokratischer Glaubwürdigkeit. Von Hans-Georg Maaßen 27.08.2026 Interview Sven Schulze im Interview: „Dass jemand von der CDU zur AfD wechselt, wird nicht passieren“ Die AfD könnte in Sachsen-Anhalt Geschichte schreiben. CDU-Ministerpräsident Schulze betont, nicht gegen jemanden, sondern für etwas zu kämpfen. Einzelne Antworten wollte er nicht freigeben. Von Sophie-Marie Schulz, Sven Versteegen 20.08.2026 Verpackungschaos Kaum in Kraft, schon der Rückzieher? EU-Staaten sollen neue Verpackungsregeln ignorieren Kleine Händler stoppen wegen neuer Auflagen bereits den Versand ins EU-Ausland. Nun rät ein hoher EU-Beamter, die neuen Vorschriften vorerst nicht anzuwenden. Von Alexander Schmalz 19.08.2026 Energie Russland-Gas ab 2027 verboten: EU nennt keine Ersatzmengen – Ex-Eon-Manager schlägt Alarm Die EU steigt ab Januar aus russischem LNG und dann aus Turkstream aus. Ist der Ersatz überhaupt da? Und schadet die Sanktion Russland wirklich? Eine Analyse. Von Liudmila Kotlyarova 19.08.2026 Grundrechte Bargeld-Grenze 2027: Was seit dem 10. Juli wirklich gilt – und was nicht Ab 2027 gilt EU-weit eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro für gewerbliche Zahlungen. Private Käufe zwischen Bürgern bleiben davon unberührt. Doch die wahre Bedrohung lauert ganz woanders. Von Harald Neuber 01.08.2026 Mehr laden
Interview BSW-Insider über Annäherung an die AfD: „An Ulrich Siegmunds Stelle wäre ich da sehr vorsichtig“ In seinem Buch „Das System Wagenknecht“ wirft Friedrich Pürner seiner früheren Partei vor, Kritiker unter Druck zu setzen. In der Friedenspolitik betreibe das BSW ein doppeltes Spiel. Von Sophie-Marie Schulz
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