Das Bundesinnenministerium hat einem Bericht zufolge Überlegungen für eine deutlich höhere Rückkehrprämie für Geflüchtete aus Syrien aufgenommen. Im Gespräch ist demnach ein Betrag von 8000 Euro pro Person.
Das berichtete das Magazin Focus unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen. Bisher erhalten freiwillige Rückkehrer durchschnittlich eine Unterstützungsleistung von rund 1000 Euro. Die Höhe der Prämie wird derzeit für jede geflüchtete Person individuell berechnet. Geprüft werde nun hingegen eine pauschale Zahlung pro Person, um die Zahl der freiwilligen Ausreisen zu erhöhen.
In Deutschland leben dem Bericht zufolge aktuell gut 900.000 Syrer ohne deutschen Pass. Mehr als 500.000 von ihnen haben lediglich einen befristeten Aufenthaltstitel auf Grundlage eines subsidiären Schutztitels oder einer Anerkennung als Flüchtling. Auch der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, hatte kürzlich eine höhere Rückkehrprämie ins Gespräch gebracht.
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Kritik von den Grünen
Deutliche Kritik an den Überlegungen kam von den Grünen. „Es ist völlig abenteuerlich, über erhöhte Rückführungsprämien für Syrien zu spekulieren, während dort Islamisten herrschen und das Bamf die desolate Lage im Land weitgehend ausblendet“, sagte der Grünen-Politiker Max Lucks dem Focus. Während die Bundesregierung Integrationsleistungen kürze, „sollte sie nicht noch mehr Steuergeld für ideologiegetriebene Politik verpulvern“, fügte er hinzu.
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hält es hingegen für richtig, „über stärkere finanzielle Anreize für eine freiwillige Rückkehr nach Syrien nachzudenken“. Könnten dadurch mehr Syrer zu einer Ausreise bewegt werden, sei dies auch ökonomisch sinnvoll. „Selbst höhere Unterstützungsleistungen im vierstelligen oder in einzelnen Fällen auch im unteren fünfstelligen Bereich wären gemessen an den langfristigen Kosten von Sozialleistungen häufig weiterhin ein Gewinn für den Staat“, sagte er. Poseck forderte zudem mehr Abschiebungen nach Syrien.
Mehr als 317.000 Syrer in Erwerbstätigkeit
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit gingen mit Stand September 2025 rund 317.000 der in Deutschland lebenden Syrer einer Erwerbstätigkeit nach. Davon waren demnach gut 266.100 sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Sie bezogen also keine Sozialleistungen, sondern zahlten in das Sozialsystem ein. Die Erwerbstätigkeit von Männern war dabei im Durchschnitt höher als die von Frauen. (mit AFP)
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