Abgewirtschaftet

Sechs Jahre Regieren in Zeiten der weltweiten Globalisierung und der deutschen Krise hat Rot-Grün gezeichnet. Wer in die Gesichter der Minister schaut sieht vor allem eins: Anstrengung. In keinem Körper zeigt sich dies deutlicher als in dem von Joschka Fischer. Fischer war im Jahr 1998 ein sprühender, drahtiger, jungenhafter Mann mit schier unbändiger Tatkraft. Er war mindestens 20 Kilo leichter, vielleicht mehr. Mit jedem Kilo, das er vor dem Wahlkampf abgenommen hatte, war er mental stärker geworden. Er war diszipliniert und machthungrig. Er war voller Ideen und Überzeugungen. Heute hat Joschka Fischer zu seiner alten Statur zurückgefunden. Mit jedem Kilo mehr scheint er Energie verloren zu haben. Er hat seine Geistesgegenwart eingebüßt. Er ist träge geworden. Träge, nicht gelassen. Und wenn das über viele Monate, Jahre, nicht aufgefallen ist - spätestens seit dem Beginn der Visa-Affäre spürt das jeder. Es wäre nur folgerichtig, bliebe der Absturz Fischers in den Sympathiewerten irreparabel.Die Minister der rot-grünen Regierung scheinen ausgelaugt. Nicht bei allen ist es so sichtbar wie bei Joschka Fischer. Aber alle wirken müde, wie Edeltraud Bulmahn, die Forschungsministerin, die fast nur Niederlagen zu verzeichnen hat. Oder verzweifelt, wie Hans Eichel, der einst als eiserner Hans galt und jetzt den Stabilitätspakt bekämpfen muss. Oder notorisch ungeduldig, wie Wolfgang Clement, der angesichts von 5,2 Millionen Arbeitslosen im Jahr 2005 sagt, er rechne mit Vollbeschäftigung im Jahr 2010. Oder machen Fehler, wie Ulla Schmidt, die kürzlich die Vorstellung des alarmierenden Armutsberichts ihrem Staatssekretär überließ. Oder sind undiszipliniert, wie Otto Schily, der in der Visa-Affäre gegen Fischer intrigiert.Die Regierung wirkt im sechsten Jahr ihrer Zeitrechnung uneinig und konzeptlos. Sie wirkt nicht nur so. Sie ist es. Das ist nicht verwunderlich und nicht ungewöhnlich. Wer einen so weiten Weg zurückgelegt hat, wie SPD und Grüne, muss wahrscheinlich erschöpft und im Inneren zerrüttet sein. Der selbe Gerhard Schröder, der als Wahlkämpfer 1998 noch die dürftigen Versuche der Vorgängerregierung zur Anpassung der Sozialsysteme an die Realität bekämpft und als Sozialabbau diffamiert hat, hat als Kanzler im Gesundheitswesen und am Arbeitsmarkt weitreichende Veränderungen durchgesetzt. Heute weiß jeder, dass man selbst fürs Alter vorsorgen muss, dass man länger und nicht kürzer arbeiten wird. Die rot-grüne Regierung, so wird man es mit einigem Abstand sagen, hat den Deutschen die Augen geöffnet für die Probleme der Globalisierung. Schröder, so könnte man es populistischer ausdrücken, ist der Eisbrecher für die Abschaffung des Sozialstaates alter Prägung. Nicht obwohl, sondern weil er Sozialdemokrat ist.Das zerreißt die SPD, das frustriert die Bürger, das macht es für die Sozialdemokraten so schwer, auf dem Weg weiter zu machen. So viel pädagogisches Geschick kann man gar nicht haben, um den Leuten das so schmackhaft zu machen, dass sie einen wieder wählen. Denn noch ist, zumal in den Augen der Bürger, nicht ausgemacht, ob das, was auch heute noch viele Sozialabbau nennen, zu einem guten Ende kommt. Oder ob man dereinst konstatieren muss, dass sich die SPD nur der Unternehmermacht gebeugt hat.Das Problem der rot-grünen Regierung heute ist nicht, dass ihr nichts mehr einfiele. Schröder wird im Laufe dieser Woche weitere Reformvorschläge vorstellen. Er wird etwas sagen zur Senkung der Unternehmenssteuern, vielleicht zur Verkürzung von Abschreibungsfristen, er wird wahrscheinlich eine Reform der Pflegeversicherung noch in dieser Legislatur ankündigen. Er tut das jetzt auf Druck der Union. Er wollte die ruhige Hand. Wahrscheinlich weil er weiß, dass für die Bürger die Reformen inzwischen bedrohlich sind und er ihnen Zeit geben wollte.Jetzt muss er. Das ist gut so. Aber viel wichtiger als das, was Schröder ankündigen wird ist die Frage, wie er es tut. Ob er als Getriebener aus dem Gesprächen mit der Union herauskommt, wird weniger aus dem Inhalt abzulesen sein, als aus seinem Gesicht und seiner Stimme. Die Bürger werden wissen wollen, wer das Heft des Handelns in der Hand hat, wer etwas will, wer Zukunft hat.Vielleicht war es ein Fehler, dass Schröder im vergangenen Jahr das Kabinett nicht umgebildet hat. Und die Grünen hatten Pech, dass Joschka Fischer nicht europäischer Außenminister werden konnte. Junge Leute mit persönlichem Ehrgeiz würden Schröder jetzt helfen. So kann er sich nur noch selbst helfen.------------------------------Die Regierung wirkt uneinig und konzeptlos. Sie wirkt nicht nur so. Sie ist es. Wer einen so weiten Weg zurückgelegt hat, muss erschöpft und im Inneren zerrüttet sein.