Angesichts von Berichten über mögliche deutsche Abschiebezentren in Ruanda hat das Auswärtige Amt den Umgang des ostafrikanischen Landes mit Geflüchteten positiv bewertet. Zugleich verwies das Ministerium auf schwierige Aspekte der bilateralen Beziehungen.
Ruanda habe im Umgang mit Geflüchteten und Migranten eine „gute Bilanz“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR habe sich wiederholt positiv geäußert. In dem Land würden „Basisdienstleistungen“ bereitgestellt, zudem gebe es Sicherheit und Versorgung für die Menschen.
Zugleich räumte der Sprecher ein, die Beziehungen zu Ruanda seien „vielfältig, auch nicht immer einfach“. Er verwies auf die Präsenz des Landes im Osten der Demokratischen Republik Kongo und die Unterstützung für die M23-Rebellen, die dort Regionen eingenommen haben. In diesen Gebieten würden Menschenrechtsverletzungen begangen.
Entwicklungszusammenarbeit teilweise ausgesetzt
Wegen der Unterstützung für die Rebellen hatte das Bundesentwicklungsministerium die Zusammenarbeit mit Ruanda im Frühjahr 2025 ausgesetzt. Anfang dieses Jahres habe es in geringem Umfang einige neue Zusagen gegeben, sagte ein Sprecher von Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD).
Nach Medienberichten will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit Ruanda eine Vereinbarung schließen, um in Deutschland abgelehnte Asylbewerber dorthin schicken zu können. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte am Montag zunächst lediglich, dass es Gespräche mit mehreren Ländern gebe.
Für den Nachmittag war eine Pressekonferenz in Wien angesetzt. Dort beraten die Innenminister von Deutschland, Dänemark, den Niederlanden, Griechenland und Österreich miteinander. Die fünf Länder treiben Überlegungen zur Einrichtung von Abschiebezentren in Drittstaaten, sogenannter Return Hubs, seit Längerem voran. (mit epd)
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