Startseite Alexander Dobrindt Alexander Dobrindt Jugendprotest Bestärkt durch Protest: Wie die Bundesregierung den Widerspruch der Jugend in Zustimmung umdeutet Berlin verspricht der protestierenden Jugend Dialog mit Kanzler Merz und Bildungsministerin Prien. Auf Nachfrage bleiben Routinetermine und ein Gipfel, der ohnehin längst geplant war. Von Florian Warweg Informationsfreiheit Informationsfreiheitsgesetz: Dobrindt soll erneut Einschränkungen ins Visier nehmen Proteste Nach Krawallen: Dobrindt relativiert Aussage zu „migrantischen Milieus“ und spricht von „Chaoten“ Proteste „Gen Z regelt“ fordert Zugeständnisse der Politik – und weist Debatte um Migranten zurück Von Stephanie Lehner Bundespressekonferenz Viel Milieu, wenig Antworten: Die Regierungspressekonferenz und ihr Missverhältnis vor und auf dem Podium Von Florian Warweg Koalitionszwist Gen-Z-Krawalle: Dobrindt benennt „migrantische Chaoten“, SPD-Mann Pistorius kontert Von Lennart Zielke Gen-Z-Demos Nach Gewalt bei Jugendprotesten: Bildungsministerin Prien nimmt migrantische Milieus in den Blick Kolumne Lizenz zum Fälschen: Wie Dobrindt den Verfassungsschutz zur Geheimpolizei umbaut Regierungsbildung Einig nur auf dem Papier? Worüber Linke, Grüne und SPD sich noch streiten Digitalfunk Kommunikation ohne Netz: Behörden proben in der Lausitz den Zugunglück-Ernstfall Weitere Artikel Konferenz Mögliche AfD-Regierung: Innenminister beraten über eingeschränkten Informationsaustausch mit Magdeburg Krisensitzung in Brandenburg: Deutschlands Innenminister beraten über Konsequenzen einer möglichen AfD-Regierung – und über das Thema Drohnenabwehr. Von Lennart Zielke 01.10.2026 Instagram-Beitrag „Schlag ins Gesicht“: Berliner Linke geht gegen Sachsens Innenminister Schuster vor Die Berliner Linke fordert Unterlassung von Minister Schuster. Die Frist läuft bis zum 2. Oktober. Doch er ist nicht der Einzige, gegen den die Partei juristisch vorgeht. Von Eva Maria Braungart 01.10.2026 Instagram-Beitrag „Clanchefs und Islamisten“: Berliner Linke geht Brandenburgs Innenminister vor Die Linke geht gegen Brandenburgs Innenminister Redmann vor. Hintergrund ist ein Beitrag auf Instagram. Es ist nicht das erste Mal, dass die Linke rechtlich gegen Politiker vorgeht. Von Eva Maria Braungart 30.09.2026 Wahlergebnis Jetzt schlägt die Linke zurück: Elif Eralp verklagt Dobrindt, und Reiche soll Video löschen Elif Eralp fühlt sich beleidigt und der Landesverband der Linkspartei findet, er wurde von einem Staatsorgan benachteiligt. Von Andreas Kopietz 28.09.2026 Politik Rechtsstreit wegen „Na doch“: Elif Eralp zeigt Innenminister Dobrindt an Elif Eralp zeigt Alexander Dobrindt an. Anlass ist eine Aussage bei „Maybrit Illner“. Das steckt dahinter. Von Eva Maria Braungart 28.09.2026 Kritik „Der war halt einfach da“: Reichinnek äußert sich zum Clan-Chef auf Linken-Wahlparty Ein Clanchef war bei der Linken-Wahlparty. Heidi Reichinnek kontert im Podcast die Kritik. Von Eva Maria Braungart 28.09.2026 Aufrüstung Von Nord Stream bis Leipzig: Wie fertige Pläne ihren Anlass bekommen Der Entwurf für mehr BND-Befugnisse existierte bereits, bevor die Drohne am Flughafen Leipzig gefunden wurde. Ein Blick auf ein altbekanntes politisches Muster Von Vassiliki Mantziou 27.09.2026 Frontex Migrationsgipfel in München: Dobrindt fordert schnelle Frontex-Truppe für Krisen wie Ceuta Innenminister Dobrindt will die EU-Grenzschutzagentur Frontex massiv ausbauen. Eine neue Eingreiftruppe soll in Krisen binnen 24 Stunden helfen – auch bei Abschiebungen. Von Stephanie Lehner 26.09.2026 Symbolpolitik Russisches Haus schließt gar nicht: Bundestagsgutachten widerspricht der Regierung Ein Bundestagsgutachten zerlegt die angekündigte Schließung des Russischen Hauses – und widerspricht der Darstellung der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz. Von Florian Warweg 26.09.2026 Geheimdienst BND-Reform im Bundestag: „Wird zu 100 Prozent in Karlsruhe landen“ Der Bundestag debattiert über die BND-Reform: neue Cyber-Befugnisse, geheime Operationen und mehr Macht. Die Opposition warnt vor Stasi 2.0 und mangelnder Kontrolle. Von Jonas Prien 24.09.2026 Mehr laden
Jugendprotest Bestärkt durch Protest: Wie die Bundesregierung den Widerspruch der Jugend in Zustimmung umdeutet Berlin verspricht der protestierenden Jugend Dialog mit Kanzler Merz und Bildungsministerin Prien. Auf Nachfrage bleiben Routinetermine und ein Gipfel, der ohnehin längst geplant war. Von Florian Warweg
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