Abschiednehmen fällt schwer

Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) weilt dieser Tage im Krankenhaus, da er sich am linken Ohr operieren lassen musste. Sein Pressesprecher Matthias Kolbeck nutzte die Abwesenheit des Chefs, um noch ein paar Tage am Ende der Sommerferien frei zu machen. Und wer hält die Stellung im Büro? Nun, es ist Arne Schneider. Der 33-Jährige ist seit zwei Monaten neuer persönlicher Referent bei Finanzsenator Sarrazin, zuvor arbeitete der Jurist in ähnlicher Funktion im niedersächsischen Wissenschaftsministerium und zuletzt als Justiziar an der Fachhochschule (FH) in Lüneburg. Mit Einsparungen und dem dazugehörigen Ärger kennt Schneider sich aus: Die FH wird aus Kostengründen mit der Universität in Lüneburg fusioniert.----Der Senat trifft sich seit Anfang des Jahres regelmäßig mit den Bezirksbürgermeistern, um aktuelle Themen zu besprechen und Konflikte möglichst gar nicht erst aufkommen zu lassen. Am Mittwoch nahm man sich vier Stunden Zeit, um über die Umsetzung der Hartz IV-Reform und über die Ordnungsämter zu beraten. Anschließend berichteten der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und wegen der parteipolitischen Ausgewogenheit gleich drei Bezirksbürgermeister - Monika Thiemen (SPD) aus Charlottenburg-Wilmersdorf, Marlies Wanjura (CDU) aus Reinickendorf, Burkhard Kleinert (PDS) aus Pankow - über die Ergebnisse. Weil man sich einig war, sagten alle das Gleiche. Kleinert als letzter Redner hatte den schwersten Stand, ihm fiel aber noch was Neues ein: "Die regelmäßigen Treffen des Senats mit den Bezirksbürgermeistern haben eine psychohygienische Wirkung."----Mitte Juni hatte das Abgeordnetenhaus mal wieder zum Tag der offenen Tür geladen, da gab es viel zu diskutieren, zu gucken und auch mitzumachen. Zum Beispiel konnten sich die Besucher bei der Grünen-Fraktion auf einem Hometrainer im "Leistungsradfahren" messen. Cornelius Wendel, Referent für Kulturpolitik bei der FDP-Fraktion, erhielt in dieser Woche nun Post von den Grünen: "Mit 950 Metern pro Minute haben Sie die Vorlage unseres Spitzenfahrers Michael Cramer übertroffen. Herzlichen Glückwunsch." Schnellster war Wendel allerdings nicht, denn das beste Ergebnis lag bei 1 010 Meter pro Minute. Zur Belohnung gab es dennoch einen Radführer entlang des ehemaligen Mauerstreifens - handsigniert von Cramer.----Apropos Cramer. An dieser Stelle war schon die Rede vom langen und häufigen Abschiednehmen, nachdem der Grünen-Abgeordnete erfolgreich für das Europaparlament kandidiert hatte und nun nach Straßburg gewechselt ist. Und die Trennung von den Berlinern fällt ihm offenbar richtig schwer: Am Donnerstag zog sich die Berliner Fraktion für drei Tage ins brandenburgische Linow in der Nähe von Rheinsberg zurück, um über die Verkehrspolitik und andere Themen zu beraten. Wer war dabei? Michael Cramer. Und weil er und Wolfgang Wieland, der ja zu den Brandenburger Grünen gewechselt ist, sich nochmals für das schöne Abschiedsfest Ende Juni bedanken wollten, spendierten die beiden am Donnerstagabend das Bier und schenkten jedem Fraktionsmitglied einen Radführer - diesmal aber entlang der Oder-Neiße. ----Weiter geht es mit dem Flughafen Schönefeld. Am Freitag stellte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) den so genannten Planfeststellungsbeschluss vor. Was ist das eigentlich? Joachim Günther, Sprecher bei der für Verkehr zuständigen Stadtentwicklungssenator Ingeborg Junge-Reyer (SPD) wollte sich das von einem Fachmann aus der Verwaltung mal genau erklären lassen. Die Antwort kam prompt: "Das ist ein feststellender Verwaltungsakt, der ein raumbedeutsames Verfahren öffentlich-rechtlich zulässt."