46 Afghanen mit Aufnahmezusage landen in Berlin

In Berlin sind offenbar erneut Afghanen aus dem Bundesaufnahmeprogramm gelandet. Wie die Welt mit Bezug auf die Katholische Nachrichten-Agentur berichtete, landete das Flugzeug mit 46 afghanischen Staatsbürgern an Bord am Mittwoch.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums warten noch 300 Personen aus dem Bundeaufnahmeprogramm sowie 50 aus dem Ortskräfteverfahren in Pakistan auf die Bearbeitung ihres Verfahrens.

Schwarz-Rote Regierung stoppte Aufnahmeprogramm

Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Bundesregierung fast die Hälfte der 2308 in Pakistan lebenden Afghanen mit einer Aufnahmezusage aus Zeiten der Ampelregierung nicht in Deutschland aufnehmen will. Das berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.

Die Bundesregierung hatte nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan im August 2021 Menschen, die in dem Land für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet hatten, Aufnahmezusagen erteilt. Zusagen gab es auch für Menschen, die aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden – etwa Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten. Alle Zusagen nach Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes für Personen der Menschenrechtsliste und des Überbrückungsprogramms aber wurden nach Auskunft der Bundesregierung mit der Begründung zurückgenommen, sie seien nicht rechtsverbindlich. Es bestehe kein politisches Interesse mehr an einer Aufnahme.

Anfang Januar landeten zuletzt 32 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm in Deutschland. Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder gar Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung stoppte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai.