Startseite Bundesregierung Bundesregierung Aufrüstung Von Nord Stream bis Leipzig: Wie fertige Pläne ihren Anlass bekommen Der Entwurf für mehr BND-Befugnisse existierte bereits, bevor die Drohne in Leipzig gefunden wurde. Ein Blick auf ein altbekanntes politisches Muster Von Vassiliki Mantziou Reformen „Die Merz-Agenda stoppen“: DGB und Linke protestieren bundesweit gegen Reformpaket Parteienkrise „Die Flamme der Freiheit in den Bürgern wecken“: Was hält junge Liberale in einer Partei im Niedergang? Symbolpolitik Russisches Haus schließt gar nicht: Bundestagsgutachten widerspricht der Regierung Von Florian Warweg Wehrdienst Schüler demonstrieren in Leipzig gegen den neuen Wehrdienst Von Alexander Angierski Transparenz ÖRR-Journalisten auf Regierungsbühnen: Bundesregierung verschleiert Ausgaben für Moderatoren Von Florian Warweg Energiekrise Heizöl fast doppelt so teuer wie 2025: Merz-Regierung sagt keine Entlastung zu Aufrüstung Neues SPD-Manifest: „Die Partei von Brandt distanziert sich von Brandt – das kann doch nicht wahr sein“ Flugverkehr Flughafen BER: Ryanair zieht sich zurück – Easyjet baut aus Geheimdienst BND-Reform im Bundestag: „Wird zu 100 Prozent in Karlsruhe landen“ Weitere Artikel OZ+ CDU-Wahldebakel Der Kurs bleibt, die Orientierung fehlt: Kanzleramt im Blindflug nach dem CDU-Desaster in MV Erst beruft sich der Regierungssprecher auf den Kanzler, dann korrigiert er sich: Merz habe als CDU-Chef gesprochen. Über eine folgenreiche „Unsauberkeit“ und ein voreiliges „Nein!“. Von Florian Warweg 23.09.2026 OZ+ Analyse Nach drei Wahlpleiten: In der CDU spitzt sich der Kampf um den neuen Kurs zu Die Wahlniederlagen im September waren dramatisch. Die CDU hatte das Unheil kommen sehen und doch die Augen vor der Realität verschlossen. Nun wachsen die Fliehkräfte. Von Immo von Fallois 22.09.2026 LIVE Mecklenburg-Vorpommern MV nach der Wahl: Schwesig will nächste Woche Sondierungen starten Dem vorläufigen Endergebnis zufolge wird die AfD stärkste Kraft. In der CDU gibt es bereits Rücktritte. Von OAZ 22.09.2026 OZ+ MV-Landtagswahl Ukraine und Nord Stream kosteten Manuela Schwesig den Sieg – behauptet sie zumindest Die SPD-Aufholjagd in Mecklenburg-Vorpommern dürfte zum Regieren reichen, aber nicht für den ersten Platz. Eine Ursache sieht Manuela Schwesig in ihrem Ukraine-Kurs. Von Boban Dukic 22.09.2026 OZ+ Krankenversicherung Krankenversicherung: Was Merz’ Vorstoß auslöst – und was Studien zeigen Privat oder gesetzlich versichert: Zwölf Tage warteten die einen auf den Facharzttermin, 25 Tage die anderen. Die Zahlen hinter der Merz-Debatte. Von Christian Schwager 22.09.2026 OZ+ Spritpreise Tankrabatt ab Oktober: 2,5 Milliarden Euro und nur 9 Euro Entlastung im Monat Neun Euro für Autofahrer, 420 Euro für einen Lkw: Was der neue Tankrabatt tatsächlich bringt – und warum Ökonomen die Milliardenmaßnahme kritisieren. Von Katharina Erschov 22.09.2026 Bundespressekonferenz „Nein!“: Warum das Kanzleramt im CDU-Debakel keine Schwächung von Merz erkennen will Nach dem Absturz auf 4,9 Prozent in MV bleibt die Bundesregierung knapp: „Ja, absolut“ handlungsfähig, „Nein“, der Kanzler sei nicht geschwächt. Von Florian Warweg 22.09.2026 Berlin-Wahl Berlin nach der Wahl: „Juden haben wieder richtig Angst“ – Warnungen vor Linke-Koalition Die Berlin-Wahl hat die politischen Kräfteverhältnisse in der Hauptstadt deutlich verschoben. Ein Überblick über Reaktionen, Personalentscheidungen und die wichtigsten Entwicklungen nach dem Urnengang. Von BLZ 22.09.2026 OZ+ Handelsstreit EU verschärft Kurs gegen China: Peking fordert jetzt Hilfe von Deutschland Peking fordert Berlin auf, in der EU gegen Protektionismus einzuwirken. Schon im Oktober berät Brüssel über neue Maßnahmen gegen China. Droht ein Handelskrieg? Von Flynn Jacobs 22.09.2026 OZ+ Covenant Waffenfabrik bei Leipzig? Pläne für Marschflugkörper spalten Stadt: Protest gegen Stellenausschreibung Ein US-Start-up plant nahe Leipzig eine Fabrik für Marschflugkörper. Der Stadtrat berät über Widerstand – Fragen zu Standort und Sicherheit bleiben offen. Von Harald Neuber 22.09.2026 Mehr laden
Aufrüstung Von Nord Stream bis Leipzig: Wie fertige Pläne ihren Anlass bekommen Der Entwurf für mehr BND-Befugnisse existierte bereits, bevor die Drohne in Leipzig gefunden wurde. Ein Blick auf ein altbekanntes politisches Muster Von Vassiliki Mantziou
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