Alleingang: Die Fraktionen wussten von nichts

Das neue Wappen sorgt für Verstimmung

Karin Schmidl
2 Min

Der Karpfen steht für Friedrichshain, das Eisenkreuz für den alten Bezirk Kreuzberg und die Oberbaumbrücke soll das verbindende Element zwischen beiden Ortsteilen sein: Seit Dienstag kann sich der Fusionsbezirk mit seinem Wappen schmücken. Der Senat hatte es ihm an diesem Tag verliehen. Doch so richtig können sich die Bezirksverordneten nicht darüber freuen. Sie erfuhren erst aus der Zeitung, wie das Wappen aussieht. Der Entwurf war an den Fraktionen vorbei zur Genehmigung beim Senat eingereicht worden. Trotz eines BVV-Beschlusses aus dem Jahr 2000, wonach die Verordneten in die Diskussion einbezogen werden sollen.Die Fraktionen sind empört. Man wolle das Bezirksamt für diesen Alleingang rügen, sagt Grünen-Sprecher Reimund Helms. PDS-Fraktionschef Knut Mildner-Spindler nennt den Vorgang "befremdlich". Sein SPD-Kollege Helmut Borchardt geht sogar noch weiter: "Es bestätigt sich der Eindruck, dass das Bezirksamt die Bezirksverordneten nicht sehr schätzt", sagt er.Der Verursacher ist nicht mehr Mitglied des Bezirksamtes. Nach Angaben der Innenverwaltung hatte im August der damalige Kulturstadtrat Joachim Kohl (CDU) die Genehmigung des Wappens beantragt. Im Alleingang. "Dabei hatte Herr Kohl den Auftrag des Bezirksamtes, vorher die BVV zu informieren", sagt der amtierende Bürgermeister, Lorenz Postler (SPD). Warum Kohl das nicht tat, blieb gestern unklar - der Ex-Stadtrat war nicht zu erreichen. Bei der CDU-Fraktion versucht man indes, die Verärgerung zu relativieren: "Wir sind zwar nicht informiert worden, aber wir als Bezirksverordnete, die immer alles wissen wollen, haben beim Bezirksamt auch nie nachgefragt", sagt Fraktionschef Dieter Dummin. (sk.)

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