Das Amtsgericht Görlitz hat am Mittwoch einen 58-jährigen polnischen Staatsangehörigen im beschleunigten Verfahren zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, wie die Staatsanwaltschaft Görlitz mitteilte. Das Gericht sah einen Verstoß gegen das Freizügigkeitsgesetz/EU in drei Fällen als erwiesen an. Das Urteil ist rechtskräftig.

Der Mann war an drei Tagen im Oktober im Bereich des Bahnhofs Görlitz nach Deutschland eingereist, obwohl die zuständige Behörde ein Einreise- und Aufenthaltsverbot gegen ihn festgestellt hatte. Er hatte damit sein Recht auf Freizügigkeit verloren.

Beamte der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf nahmen den 58-Jährigen am Dienstag vorläufig fest. Er legte ein Geständnis ab. Der Mann war bereits mehrfach vorbestraft, darunter auch wegen gleichartiger Taten. Die Staatsanwaltschaft Görlitz hatte das beschleunigte Verfahren beantragt.