Scharping will mehr nukleare Abrüstung

BERLIN, 14. März. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und weit reichenden Trägersystemen stellt nach Auffassung von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) die "größte Bedrohung unserer Sicherheit" nach dem Ende des Ost-West-Konflikts dar. Dieser "äußerst beunruhigenden" Herausforderung sei nur durch einen umfassenden sicherheitspolitischen Ansatz aus Abschreckung, Verteidigung und Rüstungskontrolle zu begegnen, sagte Scharping am Dienstag in Berlin. Umso bedenklicher sei, dass sich die Rüstungskontrolle "in einer eher schwierigen Phase" befinde. Scharping appellierte an die USA und Russland, ihre strategischen Nuklearwaffen über die für den Start-3-Vertrag in Aussicht genommene Verringerung auf 2 000 bis 2 500 Gefechtsköpfe hinaus "noch stärker" zu reduzieren. Den Europäern könne nicht gleichgültig sein, wenn zehntausende Nuklearwaffen im krisengefährdeten Russland lagerten und "der Rolle der Nuklearwaffen in der neuen Militärdoktrin größere Bedeutung als bisher beigemessen wird". Nur durch weitere Abrüstung der beiden großen Nuklearmächte werde sich die Chance eröffnen, andere Staaten wie Großbritannien, Frankreich oder auch China in die Rüstungskontrolle einzubeziehen. Die Glaubwürdigkeit in dieser Frage entziehe den Schwellenstaaten ihre Legitimationsbasis für eigene Programme, sagte Scharping. Die Ablehnung des Teststoppvertrags durch den US-Senat nannte er einen "schweren Rückschlag" für die Nichtweiterverbreitung.Scharping warnte vor der Infragestellung des ABM-Vertrags als Eckpfeiler strategischer Stabilität. Mit Blick auf die anstehende Entscheidung der USA über den Bau einer nationalen Raketenabwehr (NMD) sagte er, eine Wahl zwischen nuklearer Abrüstung und strategischer Stabilität einerseits und dem Schutz gegen neue Bedrohungen andererseits müsse vermieden werden, dies wäre eine "gefährliche Alternative". Er hoffe, sei aber "nicht ganz sicher", dass die USA und Russland "eine einvernehmliche, vielleicht sogar eine kooperative Lösung im Sinne einer Anpassung" finden. (pi.) iDie Rede ist nachzulesen unter www.bundeswehr.de