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Konflikt im Südkaukasus

40.000 Plätze: Armenien bereitet sich auf Aufnahme von Karabach-Armeniern vor

Nach der Unterwerfung durch Aserbaidschan stehen die Armenier in Bergkarabach vor vielen Fragen: Werden sie den Ort verlassen müssen? Was wird mit ihnen passieren?

Team News dpa/BLZ
4 Min
Nach der Eroberung der von Armeniern bewohnten Region Bergkarabach durch Aserbaidschan haben sich beide Länder vor dem UN-Sicherheitsrat schwere Vorwürfe gemacht.

Nach der Eroberung der von Armeniern bewohnten Region Bergkarabach durch Aserbaidschan haben sich beide Länder vor dem UN-Sicherheitsrat schwere Vorwürfe gemacht.

© Vahram Baghdasaryan/dpa

Nachdem die Kämpfe in Bergkarabach für vorerst beendet erklärt wurden, bereitet sich Armenien im Südkaukasus auf eine mögliche Evakuierung von Armeniern aus dem von Aserbaidschan eroberten Gebiet vor. Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan sagte in Eriwan, 40.000 Plätze seien vorbereitet. Es wäre besser, wenn die Karabach-Armenierinnen und -Armenier in ihren Häusern bleiben könnten, sagte er bei einer Regierungssitzung am Freitag. Es könne aber sein, dass dies unmöglich werde. „Wenn sich die Lage verschlechtert, wird dieses Problem für jeden von uns auf der Tagesordnung stehen.“

In Bergkarabach war die Lage am Freitag weitgehend ruhig. Die Region im Südkaukasus liegt auf dem Gebiet Aserbaidschans, wird aber von ethnischen Armenierinnen und Armeniern bewohnt. Mit einer Militäraktion am Dienstag und Mittwoch hat Aserbaidschan die Karabach-Streitkräfte zur Aufgabe gezwungen. Durch den Angriff wurden laut armenischen Medien mehr als 200 Menschen getötet und mehr als 400 verletzt. Am Donnerstag gab es Gespräche über die Eingliederung der nicht anerkannten Republik in die Strukturen Aserbaidschans, die aber kein Ergebnis brachten.

Olaf Scholz über Karabach: Sicherheit obliegt nun Aserbaidschan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) telefonierte derweil mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Dabei sei es um die Lage in Berg-Karabach und die Frage der akuten humanitären Versorgung der Menschen gegangen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin mit.

Der Kanzler habe sich gegen militärische Gewalt ausgesprochen und für eine Verhandlungslösung eingesetzt. Für eine nachhaltige Konfliktbeilegung müssten die Rechte und die Sicherheit der Bevölkerung in Karabach gewährleistet werden. Die transparente humanitäre Versorgung und Sicherheit der Menschen in Karabach obliege nunmehr Aserbaidschan. Der Kanzler habe auch die Achtung der territorialen Integrität und Souveränität Armeniens hervorgehoben.

Aserbaidschan wird vorgeworfen, ethnische Säuberungen durchzuführen

Die Karabach-Armenier, immer noch mehrere Zehntausend Menschen, befürchten, aus ihrer Heimat vertrieben oder im autoritär geführten Aserbaidschan unterdrückt zu werden. Im UN-Sicherheitsrat in New York warf der armenische Außenminister Ararat Mirzoyan Aserbaidschan ethnische Säuberungen vor. Dessen Außenminister Jeyhun Bayramov wiederum sprach von einem Vorgehen gegen Terroristen in Karabach.

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Der außenpolitische Berater des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev bemühte sich, Ängste der Karabach-Armenier zu zerstreuen. Er habe in Baku Vereinbarungen mit Vertretern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz IKRK getroffen, schrieb Berater Hikmet Hajiyev im sozialen Netzwerk X (früher Twitter). Humanitäre Hilfe könne über den Latschin-Korridor und aus der aserbaidschanischen Stadt Agdam nach Karabach gebracht werden. Der Latschin-Korridor ist die seit Monaten von Aserbaidschan gesperrte Straßenverbindung zwischen Bergkarabach und dem armenischen Mutterland.

Verwundete armenische Soldaten sollten über das Rote Kreuz Hilfe bekommen, schrieb Hajiyev. Die russischen Friedenstruppen vor Ort sollten bei der Bergung von Toten helfen. Wer als armenischer Soldat die Waffen niederlege, dürfe frei abziehen. Wer Karabach verlassen wolle, dürfe dies über den Latschin-Korridor Richtung Armenien tun – wobei dies genau der Gang ins Exil wäre, den die Armenier fürchten.

Armenien zeigt Solidarität mit Karabach-Armeniern

Die Ex-Sowjetrepublik Armenien ist mit den Landsleuten in Karabach solidarisch. Nach einem verlorenen Krieg 2020 gegen Aserbaidschan will die Führung um Paschinjan aber vermeiden, dass der Konflikt auf sein Land übergreift. In Eriwan gab es am Freitag wie an den Vortagen Proteste gegen die aus Sicht der Demonstranten zu nachgiebige Haltung Paschinjans gegenüber Baku. Es gab nach Medienberichten Dutzende Festnahmen.

Im UN-Sicherheitsrat bekräftigte auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell seine uneingeschränkte Solidarität mit Armenien und kündigte Unterstützung an. „Die EU und ihre Mitgliedsstaaten stehen bereit, um dringend humanitäre Hilfe zu leisten“, sagte er am Donnerstagabend. Aserbaidschan trage die Verantwortung dafür, dass die Rechte und die Sicherheit der Armenierinnen und Armenier in Karabach uneingeschränkt geachtet würden.

Die EU-Kommission will 500.000 Euro für die vom Konflikt betroffenen Menschen bereitstellen. „Wir beobachten die Lage vor Ort genau und sind bereit, weitere Hilfe zu leisten“, sagte der zuständige Kommissar Janez Lenarčič. Das Geld soll in erster Linie die Grundbedürfnisse der Menschen decken.

Die nun angekündigte finanzielle Unterstützung kommt zu den 1,17 Millionen Euro hinzu, die Anfang des Jahres für die Krise in Bergkarabach bereitgestellt wurden, so die Kommission.

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