Auf Suche nach dem inneren Halt

Schon einmal spielten die Franzosen Schicksal: Vor reichlich 200 Jahren hatten Napoleons Revolutionstruppen den Niederländern eine Verfassung zur Abstimmung vorgelegt. Sie sagten Nein. Der Volksentscheid war einmalig. Er blieb das einzige Referendum in Holland, bis heute, wenn die Niederländer über die europäische Verfassung abstimmen, und in gewisser Weise auch über die Zukunft ihres Premierministers Jan Peter Balkenende.Der 49-jährige Christdemokrat hat sich stark für die Verfassung eingesetzt, nun könnte sie ihn das Amt kosten. Zwar sind Hollands Parlamentarier verfassungsrechtlich nicht an den Ausgang des Referendums gebunden, Balkenendes Koalitionspartner, die rechtsliberale VVD, hat aber schon angedeutet, sie wolle das Votum der Wähler akzeptieren. Balkenende bemüht sich daher, die Bedeutung des Referendums herunterzuspielen. "Wir sollten uns nicht verrückt machen lassen. Es besteht kein Grund aus einem Nein politische Konsequenzen zu ziehen." In dieser Haltung ist er nicht allein. Wouter Bos, Fraktionschef der oppositionellen Sozialdemokraten, schlägt vor, das Referendum in einem Jahr zu wiederholen. Ein Nein ist ein Nein ist ein Ja. Man muss es nur lange genug drehen und wenden. So einfach ist es aber nicht, vor allem nicht für Balkenende.Dem Professor für Wirtschaftsethik gelang als Politiker eine beeindruckende Karriere: 1998 war er, der zuvor nur im Gemeinderat im beschaulichen Amstelveen saß, erstmals ins Parlament eingezogen. Binnen vier Jahren stieg er vom finanzpolitischen Sprecher über das Amt des Fraktions- und Parteivorsitzenden der christdemokratischen CDA bis zum Regierungschef auf. Das war 2002, wenige Tage zuvor war der Rechtspopulist Pim Fortuyn ermordet worden. Der Calvinist Balkenende, der gerne und oft über Normen und Werte spricht, versuchte, dem Land wieder inneren Halt zu geben. Er verordnete striktes Sparen und rigide Sozialreformen. Doch er wirkte ungelenk und blass. "Der Mann ist ein Phänomen. Er ist unser Ministerpräsident, aber wir haben keine Ahnung, wer er ist", spottete der niederländische Schriftsteller Leon de Winter.Das Phänomen hat seine Stärken in kleiner Runde. Dort vermag er zu überzeugen. Das aber ist zu wenig für ein Land, das nach seinen Wurzeln sucht. Europa bietet sich als geistige Heimat für die weltoffenen Niederländer an, doch weder Balkenende noch seine Mitstreiter für die EU-Verfassung - sie wird von allen etablierten Parteien unterstützt - überzeugten. Im Gegenteil: Es bildete sich eine informelle Bürgerbewegung aus Europaskeptikern und Politikverdrossenen. Ähnlich wie in Frankreich ist das Referendum zu einer Entscheidung geworden zwischen dem Parteien-Establishment und dem sich missverstanden fühlenden Volk. Für Balkenende wäre es eine schwere Niederlage, die sich schlecht macht in einem Bewerbungsschreiben für eine zweite Karriere, vor allem in der Europapolitik.------------------------------Foto: Jan Peter Balkenende, Premierminister