Startseite Volksentscheid Volksentscheid Open Source Wem gehört die Stadt? Berlin muss Wohnen garantieren – nicht Rendite Der Berliner Volksentscheid von 2021, das Grundgesetz und die Frage, warum die Vergesellschaftung von Wohnraum rechtlich möglich, aber politisch umkämpft ist. Von Stefan Ruthenfranz Demokratie Carolabrücke: Zwei Jahre nach dem Einsturz zeigt Dresden die Kraft der Bürgerbeteiligung Immobilien Falls die Linke die Berlin-Wahl gewinnt: Kann sie Vonovia wirklich enteignen? Südkaukasus Putin fordert Referendum: Armenien soll sich zwischen Brüssel und Moskau entscheiden Von Nicolas Butylin ARD-Sendung „Was würde das kosten“? Schwerdtner gerät bei Maischberger-Frage zur Enteignung ins Stocken Von Eva Maria Braungart Debatte Ai Weiwei liebt Berlin – und fragt: „Ist Deutschland überhaupt eine Demokratie?“ Von Susanne Lenz Enteignung Krach attackiert die Linke für Enteignungen – dabei hat seine SPD sie selbst beschlossen Wahlkampf Berlins neue Brandmauer: Enteignungspläne der Linken verschrecken SPD und Grüne Landtagswahl Schicksalswahlen im Herbst: Bricht der Osten nach 1989 noch einmal mit dem System? Enteignungen „Immobilienkonzerne enteignen“ – aber warum hat die Linke sie damals mit der SPD selbst verkauft? Weitere Artikel Volksbegehren „Berlin autofrei“ wohl gescheitert: Heute endet die Frist Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen Privatpersonen nur noch zwölf Autofahrten pro Jahr erlaubt sein. Ob die nötigen Unterschriften zusammenkommen, entscheidet sich heute. Von Ronja Ackermann 08.05.2026 OZ+ Volksabstimmung Direkte Demokratie: Alle Macht dem Volke – eine ernüchternde Bilanz Bundesweite Volksentscheide sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Ist die Reaktion auf die Weimarer Republik und das Dritte Reich heute noch zeitgemäß? Von Jörg Phil Friedrich 08.05.2026 OZ+ Gastbeitrag 30 Jahre Stillstand in Berlin und Brandenburg: Der Preis einer gescheiterten Volksabstimmung Am 5. Mai 1996 scheiterte die Fusion von Berlin und Brandenburg. Im Alltag sind beide längst zusammengewachsen. Doch politisch leisten wir uns bis heute doppelte Strukturen. Von Felix Recke-Friedrich 05.05.2026 Weltausstellung Heute ist Endspiel um die Expo: Wer entscheidet wirklich über die Zukunft Berlins? Kai Wegner präsentiert teure Olympia-Pläne, während die Expo 2035 zu scheitern droht. Initiator Daniel-Jan Girl beschreibt, wieso der Bürgermeister sich bisher nicht durchringen kann. Von Valentin Wölflmaier, Moritz Eichhorn 05.05.2026 OZ+ Abgeordnetenhauswahl Linke träumt vom Roten Rathaus – doch zwischen Parteitagspathos und Realität klafft eine Lücke Die Berliner Linke hat sich beim Parteitag gefeiert. Spitzenkandidatin Eralp, Landeschef Schirmer und Sozialfunktionär Schneider verkündeten als Ziel die Eroberung des Roten Rathauses. Eine Analyse. Von Harald Melzer 26.04.2026 OZ+ Ausstellung Berlin Babylon: Kunst im Zeitstrahl der keineswegs „Goldenen Zwanziger“ „Ruin und Rausch. Berlin 1910–1930“: Eine so packende wie denkwürdige Ausstellung der Neuen Nationalgalerie mit Schlüsselwerken aus der Weimarer Republik. Von Ingeborg Ruthe 25.04.2026 OZ+ Abgeordnetenhauswahl Die Linke strotzt vor Kraft, das BSW bangt: Der tiefrote Wahlkampf ist eröffnet Elif Eralp will für die Linke ins Rote Rathaus, Wagenknechts Partei kämpft ums Überleben. Zwei Parteitage zeigen, wie ungleich der Wettstreit links der SPD verläuft. Von Harald Melzer 25.04.2026 OZ+ Parteiprogramm Moderner Kommunismus? Die Berliner Linke veröffentlicht 24-Punkte-Plan Im Entwurf des neuen Parteiprogramms „Berlin bezahlbar machen“ beschreibt die Linke, was der Senat genau tun soll – aber nicht, wie er es bezahlen kann. Von Jana Hermann 17.03.2026 OZ+ Werbeverbot „Berlin werbefrei“: Wer steckt hinter dem Volksbegehren? Digitale Werbetafeln sollen in der Hauptstadt verschwinden. Doch Politik und Wirtschaft warnen vor Einnahmeverlusten und neuen Regeln. Von Harald Melzer 17.03.2026 OZ+ Abgeordnetenhauswahl Berlins BSW-Spitzenkandidat King: „Ein AfD-Parteiverbot wäre Selbstmord der Demokratie“ Sechs Monate vor der Berlinwahl steht das Bündnis Sahra Wagenknecht bei drei Prozent. Wie will Alexander King die Wähler auf seine Seite holen? Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 15.03.2026 Mehr laden
Open Source Wem gehört die Stadt? Berlin muss Wohnen garantieren – nicht Rendite Der Berliner Volksentscheid von 2021, das Grundgesetz und die Frage, warum die Vergesellschaftung von Wohnraum rechtlich möglich, aber politisch umkämpft ist. Von Stefan Ruthenfranz
Südkaukasus Putin fordert Referendum: Armenien soll sich zwischen Brüssel und Moskau entscheiden Von Nicolas Butylin
ARD-Sendung „Was würde das kosten“? Schwerdtner gerät bei Maischberger-Frage zur Enteignung ins Stocken Von Eva Maria Braungart
Debatte Ai Weiwei liebt Berlin – und fragt: „Ist Deutschland überhaupt eine Demokratie?“ Von Susanne Lenz
Enteignungen „Immobilienkonzerne enteignen“ – aber warum hat die Linke sie damals mit der SPD selbst verkauft?
Volksbegehren „Berlin autofrei“ wohl gescheitert: Heute endet die Frist Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen Privatpersonen nur noch zwölf Autofahrten pro Jahr erlaubt sein. Ob die nötigen Unterschriften zusammenkommen, entscheidet sich heute. Von Ronja Ackermann 08.05.2026
OZ+ Volksabstimmung Direkte Demokratie: Alle Macht dem Volke – eine ernüchternde Bilanz Bundesweite Volksentscheide sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Ist die Reaktion auf die Weimarer Republik und das Dritte Reich heute noch zeitgemäß? Von Jörg Phil Friedrich 08.05.2026
OZ+ Gastbeitrag 30 Jahre Stillstand in Berlin und Brandenburg: Der Preis einer gescheiterten Volksabstimmung Am 5. Mai 1996 scheiterte die Fusion von Berlin und Brandenburg. Im Alltag sind beide längst zusammengewachsen. Doch politisch leisten wir uns bis heute doppelte Strukturen. Von Felix Recke-Friedrich 05.05.2026
Weltausstellung Heute ist Endspiel um die Expo: Wer entscheidet wirklich über die Zukunft Berlins? Kai Wegner präsentiert teure Olympia-Pläne, während die Expo 2035 zu scheitern droht. Initiator Daniel-Jan Girl beschreibt, wieso der Bürgermeister sich bisher nicht durchringen kann. Von Valentin Wölflmaier, Moritz Eichhorn 05.05.2026
OZ+ Abgeordnetenhauswahl Linke träumt vom Roten Rathaus – doch zwischen Parteitagspathos und Realität klafft eine Lücke Die Berliner Linke hat sich beim Parteitag gefeiert. Spitzenkandidatin Eralp, Landeschef Schirmer und Sozialfunktionär Schneider verkündeten als Ziel die Eroberung des Roten Rathauses. Eine Analyse. Von Harald Melzer 26.04.2026
OZ+ Ausstellung Berlin Babylon: Kunst im Zeitstrahl der keineswegs „Goldenen Zwanziger“ „Ruin und Rausch. Berlin 1910–1930“: Eine so packende wie denkwürdige Ausstellung der Neuen Nationalgalerie mit Schlüsselwerken aus der Weimarer Republik. Von Ingeborg Ruthe 25.04.2026
OZ+ Abgeordnetenhauswahl Die Linke strotzt vor Kraft, das BSW bangt: Der tiefrote Wahlkampf ist eröffnet Elif Eralp will für die Linke ins Rote Rathaus, Wagenknechts Partei kämpft ums Überleben. Zwei Parteitage zeigen, wie ungleich der Wettstreit links der SPD verläuft. Von Harald Melzer 25.04.2026
OZ+ Parteiprogramm Moderner Kommunismus? Die Berliner Linke veröffentlicht 24-Punkte-Plan Im Entwurf des neuen Parteiprogramms „Berlin bezahlbar machen“ beschreibt die Linke, was der Senat genau tun soll – aber nicht, wie er es bezahlen kann. Von Jana Hermann 17.03.2026
OZ+ Werbeverbot „Berlin werbefrei“: Wer steckt hinter dem Volksbegehren? Digitale Werbetafeln sollen in der Hauptstadt verschwinden. Doch Politik und Wirtschaft warnen vor Einnahmeverlusten und neuen Regeln. Von Harald Melzer 17.03.2026
OZ+ Abgeordnetenhauswahl Berlins BSW-Spitzenkandidat King: „Ein AfD-Parteiverbot wäre Selbstmord der Demokratie“ Sechs Monate vor der Berlinwahl steht das Bündnis Sahra Wagenknecht bei drei Prozent. Wie will Alexander King die Wähler auf seine Seite holen? Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 15.03.2026
