Tanzen auf der Titanic

BERLIN, 6. Mai. Sie sind gut gelaunt. Sie lachen, sie scherzen, sie schlagen sich gegenseitig auf die Schulter. Sie reden übers Wetter, über Fußball, und natürlich auch über Politik. Sie besprechen sich leise und mit wichtiger Miene, sie tratschen und sie kungeln. Alles ist so, wie es immer ist, wenn sich die Abgeordneten der SPD und der Grünen zur Sitzungswoche im Reichstag treffen. Alltäglichkeit regiert, von Krisenstimmung keine Spur. "Wir machen uns keine Gedanken", sagt ein SPD-Mann. "Wir tanzen auf der Titanic. Vom Untergang wollen wir nichts wissen."Dabei sind die Zeichen deutlich. Die Wirtschaft lahmt, fast viereinhalb Millionen Deutsche sind arbeitslos. Die öffentliche Finanzlage ist so desolat, dass der Finanzminister nicht mehr weiß, wie er einen Haushalt aufstellen soll, der nicht gegen die Verfassung verstößt. Die Reform des Arbeitsmarktes, das wichtigste Projekt der Legislaturperiode, droht an den Rivalitäten zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu scheitern.Das Zuwanderungsgesetz wird wohl scheitern. Schuld daran ist vor allem die Union, die in den Verhandlungen im Bundesrat immer wieder draufsattelte. Doch Rot-Grün machte daraus einen öffentlichen Koalitionskrach. So ernst ist das Zerwürfnis, dass sich Kanzler Schröder und sein Vizekanzler Fischer damit befassen wollen, bevor am heutigen Freitag der Koalitionsausschuss im Kanzleramt zusammenkommt.Es ist nicht das erste Mal, dass es zwischen beiden Partnern kracht, und es geht nicht nur um fehlende Absprachen. Beim Emissionshandel oder der Steinkohle-Förderung stritten sich beide Parteien heftig um das Prinzip. "Die Konflikte zwischen Rot und Grün sind weniger in der Programmatik begründet als in den Milieus, von denen beide Parteien abhängen", glaubt allerdings der Grüne Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung. "Die Wählerschaften haben unterschiedliche Erwartungen." Aber auch der Stil in der Koalition stimmt nicht mehr. In der vorigen Woche blieb ein Geheimtreffen über die künftige Haushaltspolitik, an dem nur eine Handvoll führende Koalitionsvertreter teilnahmen, dennoch keine drei Tage geheim. An diesem Mittwoch ermahnte Gerhard Schröder seine Minister dazu, künftig lieber den Mund zu halten, auch gegenüber Journalisten. Doch am nächsten Tag stand auch diese Einlassung in der Zeitung. Nebenher sorgte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement einmal wieder für Aufregung in seiner Partei, weil er ohne jede Absprache die Abschaffung des Sparerfreibetrags forderte. "Es ist zum Verzweifeln", klagt ein führender Sozialdemokrat. "Im besten Fall sind das alles nur Kommunikationsprobleme. Im schlechtesten Fall sind es Auflösungserscheinungen, wenn jeder macht, was er will."562 Tage ist es inzwischen her, dass Gerhard Schröders zweite Amtszeit begonnen hat. An die 900 Tage bleiben, bis sie zu Ende geht. Dass Rot-Grün vorzeitig aufgibt, glauben selbst die härtesten Kritiker nicht; dazu ist der Machtwille der Regierenden zu ausgeprägt. Als Franz Müntefering, der frisch gewählte SPD-Vorsitzende, Ende März seiner Partei zurief "Opposition ist Mist", erntete er ungeheure Zustimmung. Auflösung, das heißt daher nicht Ablösung. Auflösung heißt, dass Rot-Grün es aufgibt, gegen Widerstände in der Gesellschaft ankämpfen zu wollen. Neun Monate hatte der Kampf um die Verabschiedung der Agenda 2010 gedauert, und es war für beide Regierungsparteien eine ungeheure Kraftanstrengung. Angesichts von Gerhard Schröders hauchdünner Mehrheit wurde jede Abstimmung über eine Sozialkürzung zur Zerreißprobe in den Fraktionen. Vor allem die SPD wurde abgestraft: Im Jahr 2003 gingen für die Partei die Wahlen in Serie verloren. Zehntausende von enttäuschten und empörten SPD-Mitglieder verließen die Partei. Im Januar zog Schröder die Konsequenz: Mit einem Machtwort stoppte er die Reform der Pflegeversicherung. Die Grenze der Belastungen sei erreicht, begründete der Kanzler sein Machtwort. Seither hat die Regierung den Begriff der Reformpolitik systematisch neu erfunden. Man halte am Reformkurs fest, versichern Schröder und Müntefering bei jeder Gelegenheit. Nur verstehen sie darunter nun nicht mehr den Versuch, die deutschen Sozialsysteme zu erneuern. Reform bedeutet jetzt, mehr Geld auszugeben für so schöne Dinge wie Forschung, Bildung und Innovation. Beim Wähler, der allein in diesem Jahr noch dreizehn Mal zur Abstimmung gebeten wird, zu Kommunal-, zu Landtagswahlen und zur Europawahl, soll das gute Stimmung machen. "Echte Sozialreformen mit Einschnitten wird es bis 2006 nicht mehr geben, egal wie groß der wirkliche Reformbedarf auch ist", heißt es in der SPD. Ein ähnlicher Umschwung zeichnet sich womöglich in der Finanzpolitik ab. Seit der vergangenen Woche überschlagen sich die Katastrophenmeldungen über die Steuerschätzung am 13. Mai. Vielleicht sind es zehn Milliarden Euro, vielleicht auch achtzehn Milliarden Euro, die der öffentlichen Hand in diesem Jahr fehlen könnten. Die Koalition hat aber keine Kraft mehr, ein großes Sparpaket durchzusetzen. Müntefering und Eichel versichern, der Konsolidierungskurs werde weitergeführt. Und meinen damit doch nur, dass sie zuschauen werden, wie die Schulden weiter ansteigen."Es gibt nur noch ein rot-grünes Projekt, und das heißt, wieder gewählt zu werden", hört man sogar bei den Grünen. "Das ist das, was die Koalition zusammenhält. Darüber hinaus gibt es kaum übergreifende Gemeinsamkeiten." Die gesellschaftliche Erneuerung - die Homosexuellen-Ehe, die Reform des Staatsbürgerrechts, das Zuwanderungsgesetz - ist zum Teil bereits verwirklicht worden, zum Teil an der Union gescheitert. Für mehr Familien- und Bildungspolitik ist kein Geld da. Die größte Schwierigkeit aber ist, dass Rot-Grün fast jedes Gesetz, das es anfasst, durch den Bundesrat bringen muss. Und das ist doppelt unangenehm: Denn die Bundesregierung muss sich zuerst einmal mit den SPD-Ministerpräsidenten einigen, um eine Blockade in der Länderkammer zu vermeiden. Wie schwierig schon das sein kann, zeigt sich derzeit an der Debatte über die Ausbildungsplatzumlage. Die meisten Gesetze aber brauchen auch ein Ja der Unionsmehrheit im Bundesrat. "In Wirklichkeit haben wir eine Allparteien-Koalition", sagt ein SPD-Abgeordneter. "Alle wichtigen Projekte werden in Allparteien-Gesprächen beschlossen oder dort zum Scheitern gebracht."Im Bundesrat aber ist die Stimmung vergiftet. Regierung wie Opposition haben allerschlechteste Erinnerungen an die Marathonverhandlungen vor Weihnachten. Am Ende einigten sich beide Seiten zwar auf den größten Teil der Agenda 2010-Reformen. Doch Rot-Grün grollt bis heute, weil die Union trotz ihrer groß angekündigten Steuerreformpläne nur wenigen Subventionskürzungen zustimmte. CDU und CSU wiederum fühlen sich von der Regierung bei der Reform des Arbeitsmarktes getäuscht. Entsprechend gering ist derzeit die Kooperationsbereitschaft. In der SPD selbst versiegen die Erneuerungskräfte zunehmend. Seit dem Wechsel von Schröder zu Müntefering an der Parteispitze pflegen die Genossen die Traditionen wieder sehr. Das zeigte sich schon beim Wahlparteitag im März, als ein Bergmannschor dem neuen Vorsitzenden ein Ständchen gab. Schwerwiegender sind die Folgen für die inhaltliche Arbeit der Partei. Zu Münteferings ersten Entscheidungen gehörte es, die Programmkommission der Partei neu zu besetzen. Sie soll nun kein von Grund auf neues Programm mehr konzipieren, sondern nur das Berliner SPD-Programm umschreiben. Dass dieses noch vor dem Mauerfall erarbeitet wurde und vom Geist der alten westdeutschen Partei geprägt ist, stört den neuen Parteichef nicht. Klar ist, dass sich Münteferings neue, alte SPD in ihrem Programm auch weiter zum "demokratischen Sozialismus" bekennt. Ob Gerhard Schröder das stört? Ob er es manchmal bereut, den Parteivorsitz niedergelegt zu haben? Nach außen stehen Regierungschef und SPD-Vorsitzender in makelloser Loyalität zueinander. Gemeinsam haben sie die stille Kehrtwende in der Reformpolitik vollzogen, gemeinsam versuchen sie, Finanz-, Koalitions- und Regierungskrise zu meistern. Gemeinsam müssen sie sich auch der Frage stellen, ob zweieinhalb Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl nicht doch zu lang sind, um nur noch an die Wiederwahl zu denken.Ralf Fücks von der Böll-Stiftung ist überzeugt, dass Schröder und seine Koalition zum Reformkurs zurückkehren werden. "Dem Handlungsdruck, der durch die massiven sozialen und ökonomischen Probleme aufkommt, kann sich keine Regierung entziehen", sagt er. "Es ist auch kein Naturgesetz, dass jemand, der unbequeme Reformen voranbringt, mit Abwahl bestraft wird. Man darf nur nicht unbillig oder willkürlich sein."Vielleicht hat Fücks Recht. Vielleicht erinnert sich Gerhard Schröder an den schlimmsten Fehler seiner ersten Amtszeit. Im Sommer 2001, über zwei Jahre vor der Bundestagswahl, rief der Kanzler die "Politik der ruhigen Hand" aus. Er tat es, weil die Wirtschaft schlecht lief und die Arbeitslosenzahl zu hoch war. Das Ergebnis war, dass die Wirtschaft noch schlechter lief und die Arbeitslosenzahlen stiegen.------------------------------"Im besten Fall sind das alles nur Kommunikationsprobleme. Im schlechtesten Fall sind es Auflösungserscheinungen, wenn jeder macht, was er will." Ein führender Sozialdemokrat------------------------------Foto: Mund halten und durch - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat seinen Ministern gesagt, sie sollten lieber weniger mit Journalisten reden. Das stand dann auch schnell in der Zeitung.