Der Bundestag wird den Mandaten voraussichtlich bis 1. März zustimmen. Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium machten am Dienstag deutlich, dass das westafrikanische Land deutlich länger als zwölf Monate auf die Unterstützung der Europäischen Union und anderer internationaler Helfer angewiesen sein wird. Es sei sinnvoll, so lange zu bleiben, wie es brauche, die malischen Streitkräfte vernünftig auszubilden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Ausbildung im Süden des Landes
Das Engagement der Bundeswehr in Mali soll sich auf zwei Bereiche konzentrieren: Ausbildung der Streitkräfte Malis und Lufttransporthilfe für Frankreich und die Ecowas-Truppen.
Unter dem Dach der EU-geführten Ausbildungsmission „EUTM Mali“ sollen 40 Pionier-Ausbilder die malischen Soldaten im Süden des Landes zunächst für ein Jahr in Grundkenntnissen des Pionierwesens unterweisen. 40 Sanitätssoldaten sollen nicht nur die dortigen Streitkräfte ausbilden, sondern auch die medizinische Versorgung der 450 dort stationierten EU-Soldaten sichern. 100 Einsatzkräfte sind zudem als Puffer eingeplant, sollte es nötig werden, logistische Hilfe oder Verwaltungsstrukturen vor Ort aufzubauen. Die Kosten für den Einsatz werden mit 13,5 Millionen Euro für ein Jahr angegeben.
Deutlich teurer wird das zweite Mali-Mandat werden. Rund 42 Millionen Euro an Kosten kommen dabei auf die Bundeswehr zu. Mit drei Transall-Transportflugzeugen soll sie nicht nur, wie bisher, die Soldaten der westafrikanischen Eingreiftruppe Ecowas aus den benachbarten Ländern nach Mali fliegen, sondern künftig auch im gesamten Land absetzen dürfen.
De Maizière sieht Gefahren
Zusätzlich soll ein Airbus-Tankflugzeug der Luftwaffe im Senegal stationiert werden, um französische Kampfjets in der Luft zu versorgen, die sich weiterhin im Kampf gegen Rebellengruppen im Norden des Landes befinden. Insgesamt 150 Soldatinnen und Soldaten sieht das Mandat für diesen Einsatz vor. Diese Truppen würden allerdings größtenteils nicht in Mali, sondern in Senegals Hauptstadt Dakar stationiert werden.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wies am Dienstag darauf hin, dass ein Militäreinsatz niemals ein Spaziergang sei und auch mit den Mali-Mandaten Gefahr für Leib und Leben der deutschen Soldaten verbunden sei. Sein Kabinettskollege Guido Westerwelle (FDP) ergänzte, mit dem Einsatz in Mali versuche die Regierung, die Gefahr von neuem Terror in der Welt zu begegnen.
Der Bundestag soll am Freitag erstmals über den Einsatz in Westafrika debattieren. Zwei Wochen darauf könnte die Entsendung letztlich beschlossen werden. Eine breite Unterstützung für diesen Einsatz gilt im Parlament als sicher, da die Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Teile der Grünen das Engagement unterstützen. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff kritisierte allerdings, dass die EU-Mission unverständlicherweise kein Augenmerk darauf lege, auch zivile Bereiche wie die Polizei in Mali auszubilden.
Die Linke lehnt bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab.
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