Außenamt für Sozialdemokraten

Thorsten Knuf
2 Min

Herr Schulz, kann ein Brite glaubwürdig die EU repräsentieren?Falls Sie auf Tony Blair anspielen, der für den neuen Posten des EU-Präsidenten gehandelt wird: Ich bin der Ansicht, dass der Inhaber dieses Amtes aus einem Land kommen soll, das bei sämtlichen EU-Politikfeldern mitmacht. Also auch beim Euro oder dem freien Reiseverkehr im Schengen-Raum. Auf Großbritannien trifft das nicht zu.Heißt das, dass sich Europas Sozialdemokraten einer Berufung des Sozialdemokraten Blair widersetzen werden?Für uns hat nicht der Ratspräsident, sondern der neue Außenbeauftragte Priorität. Der wird künftig zugleich Vizepräsident der EU-Kommission sein. An deren Spitze steht mit José Manuel Barroso bekanntlich ein Konservativer. Also liegt es in der Logik der Sache, dass der Hohen Vertreter für Außenpolitik der zweiten großen Parteienfamilie im EU-Parlament angehört.Als Chefdiplomat wird der britische Außenminister David Miliband gehandelt. Auch ein Brite...Hier liegen die Dinge etwas anders. Als Kommissions-Mitglied ist der Außenbeauftragte automatisch allen EU-Verträgen und allen Politikfeldern verpflichtet.Also ist Miliband der Richtige?Ich habe am Sonntag lange mit ihm gesprochen. Ich glaube nicht, dass er es macht. Grundsätzlich kommt natürlich jeder führende Sozialdemokrat in Europa für das Amt in FrageAuch Steinmeier?Kanzlerin Angela Merkel hat Günther Oettinger als deutschen EU-Kommissar nominiert. Damit ist Frank-Walter Steinmeier aus dem Rennen. Jedes Land kann schließlich nur einen Kommissar nach Brüssel schicken.Wollen die Sozialdemokraten den Chefdiplomaten selbst bestimmen? Oder warten Sie auf Vorschläge der Regierungen?Der Außenbeauftragte muss sich einer Vertrauensabstimmung im EU-Parlament stellen. Ich kann den Staats- und Regierungschefs deshalb nur raten, bei dieser Frage einen integrativen Kurs zu fahren und die sozialdemokratische Parteienfamilie einzubinden.Haben Sie genügend Kandidaten?Ja klar. Aber ich werde jetzt keinen nennen, weil ich niemanden verbrennen will.Gespräch: Thorsten Knuf------------------------------Foto: Martin Schulz, EU-Fraktionschef der Sozialdemokraten

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