Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe hat am Donnerstag über den Markenschutz für den Orangeton der Baumarktkette Obi verhandelt. „Ein sehr komplexer Fall“, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Koch. Eine Entscheidung soll an einem späteren Termin verkündet werden.
Konkurrierende Ketten, darunter Hornbach und Globus, hatten beantragt, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Jahr 2010 eingetragene Farbmarke zu löschen. Das Amt gab dem Antrag statt, das Bundespatentgericht wies die dagegen gerichtete Beschwerde zurück. Nach Auffassung des Patentgerichts fehlt der Farbe die nötige Unterscheidungskraft, um als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen zu gelten. Nun soll der BGH über die Angelegenheit entscheiden.
Streit um Gutachten mit Verbrauchermeinungen
Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen mehrere demoskopische Gutachten mit voneinander abweichenden Ergebnissen zu der Frage, wie viele Verbraucher die Farbe Orange Obi zuordnen. Ein von Obi 2012 vorgelegtes Gutachten kam laut Bundespatentgericht auf einen Zuordnungsgrad von deutlich unter 50 Prozent, ein weiteres aus dem Jahr 2020 auf knapp 50 Prozent. Ein von einem der Konkurrenten eingereichtes Gutachten aus dem Jahr 2021 wies dagegen nur einen Wert von rund 30 Prozent aus.
Das Patentgericht hatte zudem darauf verwiesen, dass zum Zeitpunkt der Markenanmeldung sechs der sieben umsatzstärksten Baumarktketten die Farben Orange oder Rot verwendet hätten. In seiner vorläufigen Einschätzung folgte der BGH vielen Argumenten der Vorinstanz. Mögliche Mängel an einem Gegengutachten könnten allerdings zugunsten von Obi gewertet werden, deutete Richter Koch an.
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Obi pocht auf Hausfarbe
Der BGH-Anwalt von Obi warb dafür, dass nicht beliebig weitere Gutachten nachgereicht werden dürften. Die Vertreter von Hornbach und Globus verteidigten dagegen die vorgelegten Untersuchungen und verwiesen auf die niedrigeren Werte in eigenen Erhebungen.
Obi mit Sitz in Wermelskirchen erklärte vor der Verhandlung, man setze sich weiterhin „für den Schutz unserer Hausfarbe“ ein. Die Farbe Orange sei „seit Jahrzehnten ein zentraler und unverwechselbarer Bestandteil der Markenidentität von Obi“. (mit dpa)
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