SPD und Grüne in NRW einig über Metrorapid

DÜSSELDORF/BERLIN, 4. Februar. Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen hat ihren Streit um die Finanzierung der Magnetschwebebahn Metrorapid vorerst beigelegt und den Weg für Hilfen vom Bund freigemacht. Montag nacht einigte sich der Koalitionsausschuss auf einen Kompromiss, der sichern soll, dass der Bund schnellstmöglich 80 Millionen Euro für die Planung des Projekts von etwa 3,2 Milliarden Euro freigibt. Streitpunkt war zuletzt die Finanzbeteiligung Nordrhein-Westfalens. Auf einem kleinen Parteitag hatten die NRW-Grünen am Wochenende verlangt, dass das Land jede Risikoübernahme ausschließt. In der Übereinkunft fordern SPD und Grüne nun, dass das Land die Planungsgelder vom Bund in Höhe von 80 Millionen Euro auch dann nicht zurückzahlen muss, wenn das Projekt vor Baubeginn scheitert. Dem Geschäftsführer der Grünen im Landtag, Johannes Remmel, zufolge wird sich das Land nicht an den Investitionskosten für den Metrorapid beteiligen. "Wir haben dieses Risiko abwenden können", sagte Remmel. Das Land würde demnach für Zins und Tilgung eines Kredites nicht zur Verantwortung gezogen. Im Finanzkonzept fehlen noch knapp 700 Millionen Euro, die über Kredite gedeckt werden sollen. Den Grünen zufolge vereinbarte die Koalition zudem, dass die Erhöhung des Bundeszuschusses um 250 Millionen auf zwei Milliarden Euro, die Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) ankündigte, keine Nachteile für andere Verkehrsprojekte in NRW bringen dürfe. Die Grünen hatten befürchtet, der neue Beitrag des Bundes zum Prestige-Projekt im Ruhrgebiet könne Kürzungen im Straßenbau oder Nahverkehr zur Folge haben. Darüber hinaus kann das Metrorapid-Konsortium von ThyssenKrupp und Siemens, das 200 Millionen Euro zum Bau der ersten kommerziellen deutschen Magnetschwebebahn beitragen will, nicht mit Landeshilfe rechnen, sollte die Bahn unrentabel sein. Verkehrsminister Stolpe begrüßte die Einigung. Sie schaffe eine Voraussetzung für die Hilfen, sagte ein Sprecher. Doch müsse der Kompromiss bis zur Tagung im Haushaltsausschuss am 20. Februar geprüft werden. Bayerns Wirtschaftsminister Otto Wiesheu forderte am Dienstag mehr Finanzhilfen vom Bund für die Transrapid-Strecke vom Münchner Flughafen in die Innenstadt. Das Finanzkonzept für die Verbindung weise eine Lücke von 250 Millionen auf. Der Bund müsse seinen Zuschuss daher gerechterweise auch in Bayern von 550 Millionen auf 800 Millionen Euro aufstocken, sagte Wiesheu. (fra., jöm.)