15 000 Bosnier kehrten freiwillig zurück

Berlin. pi Rund 15 000 Bürgerkriegsflüchtlinge sind seit dem Sommer 1996 freiwillig nach Bosnien-Herzegowina zurückgekehrt. Sorgen bereiten den Innenbehörden jedoch die Nachrichten, die von dort nach Deutschland gelangen.Im Bundesinnenministerium wird geschätzt, daß bisher etwa 15 000 Flüchtlinge zurückgekehrt sind. Genaue Angaben über die Zahl der derjenigen, die sich zur Rückkehr in ihre vom Krieg verwüstete Heimat entschlossen haben, liegen nicht vor. In der ersten Phase der Rückführung bis Ende Juni sollen es insgesamt 80 000 der insgesamt 320 000 Flüchtlinge sein.In Bayern, dessen Innenminister Günter Beckstein (CSU) mit einer harten Linie auffiel, haben sich bisher 2 500 auf den Weg gemacht. Nach Einschätzung des dortigen Innenministeriums hat "ein deutlicher Strom freiwilliger Rückkehrer eingesetzt". "Massenabschiebungen", versicherte Beckstein aber gestern gegenüber der Berliner Zeitung, "gab es nicht und wird es nicht geben", weil eine Destabilisierung der Lage in Bosnien "nicht in unserem Sinne" sei. Mit weiteren Abschiebungen sei nicht vor Ende Februar zu rechnen. Im Ministerium hieß es ergänzend, der Freistaat werde dabei "sehr moderat und gezielt in der Auswahl" sowie in Abstimmung mit den bosnischen Behörden vorgehen. Wie bei den bisher 37 Abschiebungen sollen vorrangig Straftäter und Sozialhilfeempfänger ausgewählt werden, die dann "möglichst in Kooperation oder unter Federführung eines anderen Bundeslandes" in kleinen Gruppen ausgeflogen werden. In diesem Zusammenhang wurde in München daran erinnert, daß an der Vorbereitung der am 4. Dezember 1996 gemeinsam mit Baden-Württemberg vorgenommenen Abschiebeaktion auch Berlin beteiligt gewesen sei. Die von der Berliner Innenverwaltung reservierten 22 Plätze im Flugzeug seien zwar bezahlt, dann aber überraschend nicht belegt worden. Aus Berlin, das 29 000 Flüchtlinge aufgenommen hatte, sind bislang 1 000 zurückgekehrt. Geplant ist, mit der Zahlung von 200 Mark pro Erwachsenem zusätzlich zu den Reisekosten einen weiteren Anreiz zu schaffen. Aus Nordrhein-Westfalen, wo diese Art der Heimkehrhilfe bereits länger praktiziert wird sowie umfangreiche Informationen über die Verhältnisse vor Ort gegeben werden, sind bislang 4 000 Menschen nach Bosnien zurückgekehrt.Mit Sorge wird allerdings in den Bundesländern die Entwicklung vor Ort registriert. Niedersachsen Innenminister Gerhard Glogowski (SPD) sagte der Berliner Zeitung, es gebe "beunruhigende Äußerungen aus Bosnien über die Organisation durch die aufnehmenden Behörden". Dort liege derzeit das Problem für eine geordnete Rückführung. Zwar stellten sich die Flüchtlinge in Deutschland zunehmend auf die freiwillige Rückkehr ein. Doch seien die Verhältnisse vor Ort "als Motivation nicht ausreichend". Eine ethnische Durchmischung, wie sie im Daytoner Abkommen vorgesehen sei, "ist nicht zu erreichen", sagte Glogowski. +++