Belebt die Demokratie

BLZ
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Seite 1: "Fischer gegen Volksentscheide" von Damir Fras und Bettina Vestring (14. Oktober):Sicherlich muss man einen gewissen Rahmen für den Umfang von Volksentscheiden abstecken. Das ist aber kein Grund, diese grundsätzlich auszuschließen. In der Schweiz funktioniert es doch gut, ohne dass die Demokratie Schaden nimmt. Was wäre denn passiert, wenn sich bei einer Volksbefragung die Bürger gegen Berlin als Bundeshauptstadt ausgesprochen hätten? Wir hätten auf alle Fälle sehr viel Geld gespart und würden auch immer noch sparen, denn ein Teil der Beamten sitzt ja noch in Bonn. Man soll das Volk nicht für doof halten, so nach dem Motto "wir als von euch gewählte Politiker" machen das schon. Es gibt leider genug Beispiele dafür, dass sich Politiker selbst nur eigene Denkmäler setzen. Ich würde mir den Volksentscheid wünschen, weil er die Demokratie belebt. Thorsten Pikart, Bremen

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