Ukrainekrieg

Bericht: Trump erwägt Lockerung der Sanktionen gegen Russland

Donald Trumps harter Kurs gegen Russland hielt nur wenige Stunden. Will die US-Regierung den Kremlchef nun milde stimmen, um die Friedensverhandlungen nach vorne zu bringen?

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US-Präsident Donald Trump will sich Wladimir Putin offenbar weiter annähern, um Gespräche über einen Frieden in der Ukraine voranzubringen.

US-Präsident Donald Trump will sich Wladimir Putin offenbar weiter annähern, um Gespräche über einen Frieden in der Ukraine voranzubringen.

© Alex Brandon/AP

Erst am Freitag drohte US-Präsident Donald Trump dem Kreml ganz unverhüllt mit neuen Sanktionen, weil Russland seine Angriffe auf die Ukraine massiv verstärkt hatte. Seine Drohung war deshalb bemerkenswert, weil er sich zuvor versöhnlich gegenüber Russland geäußert hatte. Doch die verschärfte Tonart gegenüber Moskau hielt nicht lange an. Wenige Stunden später zeigte Trump plötzlich wieder Verständnis für das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Ich denke, er tut das, was jeder andere auch tun würde“, sagte Trump auf die Frage, ob Putin die derzeitige Aussetzung der US-Militärhilfen für Kiew ausnutze.

Am Montag, also drei Tage später, berichtet Bloomberg, dass Berater von Trump derzeit über eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland diskutieren – darunter auch solche gegen russisches Öl, was eine wichtige Finanzierungsquelle für den Krieg in der Ukraine ist. Dem Bericht zufolge sucht die US-Regierung nach Optionen, um „einen Schritt nach vorne“ zu machen und den Kreml so zu Friedensverhandlungen zu ermutigen.

Nach Information von Bloomberg ist die Lockerung der Preisobergrenze für russisches Öl eine Möglichkeit, die in Erwägung gezogen wird. Die Ölpreisobergrenze wurde 2022 von den G7-Staaten genehmigt und trat 2023 in Kraft. Derzeit liegt die Obergrenze bei 60 Dollar pro Barrel. Auch die Nachrichtenagentur Reuters berichtete in der vergangenen Woche, dass die USA an einem Plan zur möglichen Lockerung der Sanktionen gegen Russland arbeiten, um die Beziehungen zu Moskau zu verbessern.

Tauchen in Saudi-Arabien überraschend russische Vertreter auf?

Die US-amerikanische Delegation könnte demnach bereits für das am Dienstag erwartete Treffen zwischen US-amerikanischen und ukrainischen Vertretern ein konkretes Angebot für die Aufhebung bestimmter Sanktionen in der Tasche haben. Bloomberg beruft sich dabei auf „Personen, die mit den Diskussionen vertraut sind“. Fraglich ist allerdings, ob dann auch überraschend russische Gesandte bei den Gesprächen in der saudi-arabischen Stadt Dschidda plötzlich auftauchen. Offiziell hieß es bisher, dass lediglich Vertreter der Ukraine und der USA über Pläne für eine Waffenruhe in dem von Russland angegriffenen Land beraten.

Die US-Delegation wird demnach von Außenminister Marco Rubio angeführt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj landete seinerseits am Montagnachmittag am Verhandlungsort Dschidda, es blieb zunächst aber unklar, ob er an den Gesprächen mit der US-Delegation teilnimmt.

Trump: Ukraine und Russland werden bei den Gesprächen „gut abschneiden“

Eine Äußerung von Trump hatte am Sonntag die Spekulationen angeheizt, dass auch russische Vertreter bei dem Treffen aufschlagen könnten. Gegenüber Reportern sagte er in der Air Force One: „Wir haben große Treffen vor uns. Wie Sie wissen, wird Saudi-Arabien Russland einbeziehen. Die Ukraine wird dabei sein. Wir werden sehen, ob wir etwas erreichen können.“ Trump fügte hinzu, dass die Ukraine UND Russland bei den Friedensgesprächen in Saudi-Arabien „gut abschneiden“ werden.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, reagierte daraufhin und wies gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Tass Berichte über ein Treffen zwischen russischen und US-Beamten in Saudi-Arabien zurück. Sie sagte demnach: „Das ist nicht geplant. Darüber hinaus liegen von amerikanischer Seite keine derartigen Informationen vor.“ Kremlsprecher Dmitri Peskow fügte gegenüber Journalisten hinzu: „Nein, das kann ich nicht (bestätigen). Das ist nicht wahr“.

Delegationen aus Russland und den USA hatten zuletzt Ende Februar in Istanbul nach einem ersten Treffen in Riad über eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen beraten.

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