Bei Demonstrationen in Berlin hat die Polizei am Sonnabend 36 Menschen festgenommen. Diese Zahl nannte ein Polizeisprecher am Sonntag. An einer antiisraelischen Demonstration hatten sich nach Polizeiangaben rund 3500 Menschen beteiligt. Unter dem Motto „United4Palestine – No Peace on Stolen Land“ (deutsch: Vereint für Palästina – kein Frieden auf gestohlenem Land) zogen sie vom Regierungsviertel durch die Innenstadt bis zum Alexanderplatz.

Auf einem großen Transparent stand „Staatsräson Völkermord“, auf einem anderen „Schluss mit Besatzungsterror“. Die Demonstranten riefen „Free Palestine, free Palestine“ und „Fuck you, Israel“, immer wieder auch „Kindermörder Israel“ und „Intifada – Revolution“. Als Intifada werden die Aufstände der Palästinenser gegen Israel Ende der 1980er- und Anfang der 2000er-Jahre bezeichnet. Vor allem die Zweite Intifada war von zahlreichen Selbstmordanschlägen mit vielen Toten geprägt; unter anderem wurden in Haifa und Tel Aviv voll besetzte Busse in die Luft gesprengt.

7. Oktober

Jahrestag des Hamas-Massakers: Islamisten und Linke marschieren durch Berlin

Zu der propalästinensischen Großdemonstration hatte das Bündnis United4Palestine bundesweit aufgerufen. Die Initiatoren fordern ein sofortiges Ende des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen. Zugleich richtet sich der Protest gegen die „politische, diplomatische, wirtschaftliche und militärische Unterstützung Israels durch Deutschland“.

Zu den Unterstützern des Aufrufs gehörte auch der Berliner Landesverband der Linkspartei. Mehrere Linke-Politiker nahmen an der Demonstration teil, darunter Vanessa Emde, die bei der Abgeordnetenhauswahl ihren Wahlkreis in Neukölln direkt gewonnen hat.

Demonstranten forderten Rücktritt der Bundesregierung

An mehreren Stellen entlang der Route standen kleine Gruppen von Gegendemonstranten mit Israelfahnen. Sie forderten unter anderem „Free Berlin from Hamas!“ (Befreit Berlin von der Hamas).

Die Demonstration sei „weitgehend störungsfrei“ verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Strafbare Parolen seien nur vereinzelt gerufen worden.

Wegen dieser und weiterer Kundgebungen war die Polizei mit einem Großaufgebot von 1400 Beamtinnen und Beamten im Einsatz. Insgesamt waren für den Sonnabend in Berlin 53 größere und kleinere Versammlungen angemeldet, darunter eine Demonstration des Projekts M1llion, an der nach Polizeiangaben 2600 Menschen teilnahmen.

Sie forderten unter anderem den Rücktritt der Bundesregierung, eine strengere Migrationspolitik und bessere Beziehungen zu Russland. Nach Darstellung der Initiatoren ist M1llion eine bundesweite parteiunabhängige Bürgerbewegung, die in diesem Jahr im sächsischen Hoyerswerda entstanden ist. Auch diese Demonstration verlief laut Polizei störungsfrei.