Berliner Ausflug ins Grüne

Wenn Demokratie vom Wechsel lebt, wie man sagt, dann gibt es leblosere Gemeinwesen als Berlin. Bayern zum Beispiel, wo die CSU schon seit einem halben Jahrhundert den Ministerpräsidenten stellt. Oder Baden-Württemberg, wo die CDU seit 1953 mehrheitlich das Kabinett beschickt. Oder Bremen, wo die SPD seit 1945 - die Kapitulation war kaum unterzeichnet, die Republik noch nicht gegründet - bisher keinen Tag nicht regiert hat.Im Vergleich dazu wirkt die Zahl der ununterbrochenen Regierungsjahre der Berliner Sozialdemokraten fast schon bescheiden. Seit 1989, seit 18 Jahren also, ist die SPD der Hauptstadt ohne Pause an der Macht, mal als größerer, mal als kleinerer Koalitionspartner. In dieser Zeit formte sie nie dagewesene Bündnisse (erst mit den Grünen, später mit der PDS), sie durchlitt Phasen des Niedergangs (in den Neunzigern), sie feierte glanzvolle Siege (2001 mit Klaus Wowereit). Es passierte einiges, doch ohne sie ging gar nichts. Dies muss man wissen, wenn man in Berlin über Schwarz-Grün redet.Es scheint eine neue Lust an einem Bündnis zwischen CDU und Grünen in der Hauptstadt zu geben. Man spricht miteinander, man lobt die Gemeinsamkeiten, man kooperiert im Parlament erfolgreich gegen die rot-rote Koalition. Weil die FDP mit dabei ist, gibt es das Schlagwort der "Jamaika"-Opposition. Neu und in diesem Sinne interessant ist das allemal, denn in den vergangenen Jahren wäre an eine Zusammenarbeit der drei nicht zu denken gewesen. Dies ist vor allem das Werk des (immer noch) neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedbert Pflüger, der bei grünen Themen Vorkenntnisse hat. Seine Entwicklung vom bemitleidenswerten Wahlverlierer zum agilen Oppositionsführer ist beachtlich.Sieht man allerdings näher hin, entpuppt sich die neue Lust an Schwarz-Grün schnell als altes Leiden an der schieren Unüberwindlichkeit der SPD. Die müssen doch mal abgelöst werden, meinen die Grünen. Die haben für die Berliner Skandale, allen voran den der Bankgesellschaft, nie büßen müssen, klagen die Schwarzen. Da ist auch etwas dran. Dass die SPD nach all den Jahren, die sie machttechnisch so gut zu nutzen wusste, unter einer inhaltlichen Schwäche leidet, würden sogar nur wenige Genossen bestreiten. Allerdings steckt in dem Argument der Opposition viel Heuchelei. Denn über nichts würden sich die Grünen, ebenso wie die CDU, wohl schneller einig als über eine Koalition mit der SPD - wäre sie denn im Angebot. Die Grünen, das ist bekannt, sind nach der Wahl von der SPD regelrecht verstoßen worden. Auch die CDU, das ist weniger bekannt, hatte sich vor der Wahl um eine große Koalition bemüht, sie holte sich nur schon früher eine Abfuhr. Vor diesem Hintergrund bekommen alle aktuellen Annäherungen einen seltsam unernsten Charakter. Es sind Spielereien von Verstoßenen.Vermutlich liegt gerade darin der Erfolg begründet. Es geht um nichts, also klappt fast alles: Jamaika trotzt Rot-Rot eine Ehrung für Wolf Biermann ab, die Wowereit selbst, wenn auch nur intern, strikt abgelehnt hatte. Jamaika veranstaltet eine Berlin-Konferenz, auf der kundige Juristen, Ökonomen, Soziologen und Politstrategen über die Zukunft der Hauptstadt nachdenken. Jamaika setzt Rot-Rot im Abgeordnetenhaus mit geschickter Themensetzung unter Druck. Jamaika trifft sich, wie ein Ersatzkabinett, mit Baden-Württembergs Regierungschef Günther Oettinger zum Gespräch über eine Entschuldungsstrategie für Berlin. Selbst heiklere Themen wie Zuwanderung, Integration, innere Sicherheit, bei denen Schwarz und Grün unvereinbare Positionen vertreten, werden debattiert.Ein gutes halbes Jahr nach den Wahlen sind Gedankenspiele erlaubt, die Basis beschwert sich nicht, sie winkt eher ab. Gerade die Entschlossenheit, mit der sich Pflüger grüner Themen und Slogans bedient, spricht dafür, dass man den rot-roten Senat momentan für unerschütterlich hält. Wer nicht beim Wort genommen wird, der kann sich etwas trauen.Pflügers Ausflug ins Grüne hat aber auch noch einen anderen Aspekt: Er hält sich mit diesem Thema, das in der Union kein anderer klar besetzt, auch bundespolitisch im Gespräch. Pflüger weiß, dass seine Chancen, jemals Regierender Bürgermeister von Berlin zu werden, angesichts unverändert verheerender Sympathiewerte gering sind. Und wenn er schon kein Nachfolger von Klaus Wowereit werden kann, dann doch vielleicht von Klaus Töpfer, dem bisher einzigen wirklich profilierten Umweltpolitiker der CDU.------------------------------Es scheint eine neue Lust an einem Bündnis zwischen CDU und Grünen in Berlin zu geben. Ein gutes halbes Jahr nach den Wahlen sind Gedankenspiele erlaubt.