Krach um Charité-Finanzen eskaliert

BERLIN. Der Streit zwischen dem Finanzsenator und der Charité um die künftige Finanzierung der Universitätskliniken verschärft sich. Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) griff direkt den Charité-Vorstandschef Max Einhäupl an. Er erwarte von Einhäupl, "dass er nicht nur ein Konzept für die Wissenschaft und die Standorte der Charité macht, sondern auch sagt, wie er das finanzieren will," sagte Nußbaum der Berliner Zeitung. Heute kommt der Senat zu einer Klausursitzung zusammen, um den Doppelhaushalt 2010/2011 zu beraten. Dabei wird ein Streit zwischen Nußbaum und dem für die Charité zuständigen Wissenschaftssenator Zöllner (SPD) erwartet.Nußbaum hatte in der vergangenen Woche der Charité von bereits zugesagten 330 Millionen Euro für Investitionen bis zum Jahr 2014 nur 195 Millionen Euro bewilligt. Es fehle ein Gesamtkonzept für die drei Charité-Standorte, so sein Vorwurf.Während Nußbaum Ende vergangener Woche noch seinen Sprecher die Kritik vortragen ließ, erhöhte er nun den Druck auf die Charité persönlich. Er kritisierte im Interview mit der Berliner Zeitung die von Einhäupl vertretene Auffassung, die mögliche Schließung von Standorten des Klinikums sei Sache der Politik. "Ein Chef, der Verantwortung für ein Unternehmen und die Mitarbeiter hat, muss dem Aufsichtsgremium einen guten Vorschlag vorlegen", sagte Nußbaum. Dann werde die Entscheidung gemeinsam mit der Politik getroffen und auch gemeinsam vertreten. "Ich lasse niemanden im Regen stehen. Aber das Schwarze-Peter-Spiel - ,Hannemann, geh du voran!' - finde ich für einen Vorstandsvorsitzenden unvollkommen", sagte Nußbaum.Der Finanzsenator sagte, er habe bei seinem Vorgehen gegen die Charité die Rückendeckung des Regierenden Bürgermeisters. Aber das sei nicht der Grund, warum er sich Ausgabenwünschen verweigere. "Ich bringe mich ein, weil ich davon überzeugt bin, dass die Charité ohne ein schlüssiges wirtschaftliches Konzept in ganz, ganz schwieriges Fahrwasser kommt." Es gehe ihm um die Sicherung der Charité, der Wissenschaft, der Arbeitsplätze. "Da tut sich seit Jahren nicht genug, weil man offenbar meint, das Land Berlin wird dafür schon einstehen. Es ist aber kein Geld da."Auslöser des Konflikts ist das Vorhaben des Charité-Vorstandes, an dem Traditionsstandort in Berlin-Mitte einen Neubau zu errichten und das alte Bettenhaus zu sanieren. Das hätte deutlich mehr gekostet, als die veranschlagten 330 Millionen Euro. In der Diskussion ist auch eine Schließung des Charité-Standorts Steglitz. Einhäupl sagte vergangene Woche, darüber müsse der Senat entscheiden.Berlin Seite 19------------------------------"Diesen Ton sind wir nicht gewohnt." Max Einhäupl, Chef der Charité