Partys in Berliner Parks: Bezirksamt Mitte gegen Park-Einzäunung
Wirte: Sperrung des James-Simon-Parks vertreibt Gäste
Rechtsgrundlage des Betretungsverbots ist von Dassel zufolge eine Allgemeinverfügung, die das Bezirksamt nun entsprechend befristet hat. Polizeikräfte und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben den Angaben zufolge in den vergangenen Tagen das Einhalten der Regeln durchgesetzt. „Diese Einsätze haben dazu beigetragen, die Lage im James-Simon-Park zu beruhigen“, heißt es in der Mitteilung. Die Nutzung des Parks solle schnellstmöglich in vollem Umfang wieder ermöglichen werden.
Im James-Simon-Park waren mehrfach Auseinandersetzungen zwischen Besuchern und Polizei eskaliert. In der Nacht zu Sonntag vor Inkrafttreten der Zugangsbeschränkung wurden Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen. In dem kleinen Park, der zeitweise mit rund 2500 Besuchern gefüllt war, wurden 19 Polizisten verletzt. Die Entscheidung, abends keine Besucher mehr in den Park zu lassen und die Frage, wie sich das kontrollieren lasse und von wem, hatten eine Diskussion ausgelöst.
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