Alles super - oder was?

Wohl noch nie war eine Parlamentssitzung so frustrierend für Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) wie gestern. Vor der Tür demonstrierten Grundschüler und Lehrer aus den Innenstadtbezirken gegen die Schulverwaltung. Im Plenum überreichte die CDU dem verdutzten Zöllner ein Plakat mit der Aufschrift "Keine Schülerlotterie" und Grünen-Politikerin Anja Schillhaneck forderte in ihrer Rede Zöllner zum Rücktritt auf. "Den nackten Kaiser nimmt keiner mehr ernst", höhnte sie. Kitas, Schulreform, Hochschulen und Charité, für all das ist Zöllner zuständig - und er scheint die vielen Baustellen seines großen Ressorts kaum noch beherrschen zu können.Als Supersenator gefeiertVor drei Jahren als Supersenator vom Regierenden Bürgermeister und Parteifreund Klaus Wowereit aus Mainz nach Berlin abgeworben, gilt er inzwischen selbst innerhalb des rot-roten Senats als weitgehend entmachtet. Die Sparklausur am vergangenen Montag war Zöllners politischer Schicksalstag.Der Senator wollte den Hochschulen in den kommenden beiden Jahren je 47,5 Millionen Euro zusätzlich zukommen lassen und hatte den Uni-Präsidenten das Geld schon zugesagt. Doch der neue Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) gewährte Zöllner lediglich jeweils 35 Millionen Euro für 2010 und 2011 - mit Wowereits Rückendeckung. Schlimmer noch für den Molekularbiologen Zöllner, der um seine Reputation in der Wissenschaftslandschaft besorgt ist: Wowereit und Nußbaum wollen künftig selbst federführend mit den Uni-Präsidenten verhandeln. Zöllners Intimfeind Dieter Lenzen, Präsident der Freien Universität, zeigte sich erfreut darüber, dass der Hochschuletat nun zur "Chefsache" wird."Zöllner kam als Supersenator und ist mit drei großen Projekten gescheitert: der Einrichtung einer Superuniversität, beim Neubau des Bettenhochhauses der Charité und bei der Hochschulfinanzierung", ätzt Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann. Tatsächlich konnte sich Zöllner mit einer Stiftungsuniversität, wo Spitzenforscher mit außeruniversitären Einrichtungen kooperieren sollten, nicht gegen die Uni-Präsidenten durchsetzen. Als Mini-Variante ersann Zöllner dann im Herbst 2008 die Einstein-Stiftung. Doch auch dafür brauchte er die Zustimmung der Hochschulen. Lange verweigerten sich Lenzens FU und die Technische Universität - die Hochschulen forderten schließlich gemeinsam 175 Millionen Euro jährlich mehr für steigende Personalkosten und Pensionslasten für ihre Einwilligung. Zöllner machte Zusagen - die nun von Wowereit und Nußbaum gestrichen wurden. Obendrein prüft die Opposition eine Klage gegen das rechtliche Konstrukt der Einstein-Stiftung. Der senatsinterne Konflikt rührt daher, dass Wowereit und Nußbaum meinen, der ehemalige Mainzer Uni-Präsident Zöllner sei den Berliner Professoren zu gewogen. "Er sieht sich als einer von denen", heißt es. Besonders deutlich schien das, als Zöllner im Aufsichtsrat gemeinsam mit Charité-Chef Karl Max Einhäupl einen überaus teuren Neubau des Bettenhochhauses in Mitte beschloss. In ungewohnt rustikaler Sprache lehnte das Finanzsenator Nußbaum ab und kündigte an, notfalls selbst ein Wirtschaftskonzept für die Charité zu erstellen. Solch harsche Töne war Zöllner von Vorgänger Thilo Sarrazin, seinem langjährigen Bekannten aus Mainzer Tagen, nicht gewohnt.Hinzu kommt, dass Zöllner, der bevorzugt Fliege und Ringelsöckchen trägt, nach wie vor mit Berlin fremdelt. Manchmal beklagt er sich abends beim Bier über die aufgeregte Presse und die Politiker, die sich schon aus Bezirksverordnetenversammlungen kennen. Oder über Eltern, die gleich an den Senator schreiben, wenn der Schulerfolg des Sohnes zu wünschen übrig lässt. Selbst seiner Behörde, die als die bürokratischste aller Senatsverwaltungen gilt, traut er nicht. Zöllner ist ein Mann der einsamen Entscheidungen, entwirft noch spätabends am Computer bunte Grafiken zur Schülerentwicklung oder stellt Wahrscheinlichkeitsberechnungen für die Verlosung von Schulplätzen an. Hinterher fragt er sich, wieso solch ungewöhnliche Entscheidungen wie Gymnasialplätze zu verlosen, auf allgemeine Verwunderung stoßen. Auch Wowereit wurde davon überrascht.Die ganze Schulreform dürfte selbst einem recht abgeklärten Typen wie Zöllner noch einiges an Nerven kosten. Gerade hat der Hauptpersonalrat die vom Senator bereits lauthals gefeierte Gehaltszulage für Junglehrer gestoppt, weil dabei ältere angestellte Lehrer zu kurz kommen. Und dann arbeitet Zöllner auch noch an einem neuen Kita-Gesetz. Er will mehr Erzieher, um die Gruppen zu verkleinern. Auch damit drang er bei Nußbaum bisher nicht durch.Wie einsam es um Zöllner geworden ist, zeigte sich diese Woche beim Sommerfest der SPD-Fraktion. Während Wowereit mitten im Trubel an einem Tisch Hof hielt, stand Zöllner ganz in der Ecke zusammen mit seiner Staatssekretärin an einem kleinen Tisch, mit dem Rücken zum restlichen Geschehen. Allein SPD-Parteichef Michael Müller suchte das Gespräch mit Zöllner. Er befürchtet womöglich, dass Zöllner einfach Berlin verlassen könnte.------------------------------Foto: Kitas, Schulreform, Ärger mit den Hochschulen und dem Finanzsenator: Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) ist das Lachen vergangen.