Beim Landesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg am kommenden Sonntag in Cottbus bahnt sich eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz an. Der BSW-Kreisvorsitzende von Ostprignitz-Ruppin, Rainer Gebauer, bewirbt sich für die Spitze der Landespartei, wie die Partei mitteilte. Die bisherige Landeschefin Friederike Benda will sich erneut zur Wahl stellen.
Benda erklärte zu ihrer Kandidatur, Aufgabe der Partei bleibe es, eine politische Alternative zu bieten, „die Frieden, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und Meinungsfreiheit glaubwürdig vertritt“. Die Konflikte mit der SPD seien kein Zeichen von Schwäche gewesen, sondern Ausdruck politischer Glaubwürdigkeit.
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Sie wolle die kommunale Verankerung der Kreisverbände stärken. Die Juristin war im vergangenen Juli mit knapp 78 Prozent Zustimmung an die Landesspitze gewählt worden und folgte damals auf Robert Crumbach.
Das BSW regierte bis Januar gemeinsam mit der SPD in Brandenburg. Dann zerbrach die bundesweit einzige Koalition dieser Art nach mehreren Parteiaus-, beziehungsweise Übertritten, beim BSW. Die Landtagsfraktion schrumpfte in der Opposition von 14 auf neun Abgeordnete. Crumbach ist inzwischen Finanzminister in Brandenburg und SPD-Mitglied.
BSW-Landtagsfraktionschef Niels-Olaf Lüders will nach eigenen Angaben nicht erneut für einen Vizevorsitz der Landespartei kandidieren, wie er der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Auch Landesgeschäftsführer Stefan Roth tritt nicht wieder an. Nach fast drei Jahren sei es gut, „nach einem Marathon auch mal einen Schritt langsamer zu gehen“, sagte er. Um seine Nachfolge bewerben sich die Kreisvorsitzenden Manuel Lipke aus der Uckermark und Thomas Paschy aus Oder-Spree.
Die Partei setzt sich unter anderem für eine Wiederaufnahme der Beziehungen mit Russland und ein Ende der Sanktionen ein. In einem Antrag des Landesvorstands zum Parteitag heißt es: „Wirtschaftskrieg gegen Russland beenden“. In einer Umfrage von März kommt das BSW in Brandenburg auf acht Prozent der Stimmen. Bei der Landtagswahl im Jahr 2024 kam die Partei noch auf 13,5 Prozent der Stimmen. Mittlerweile regiert die CDU mit der SPD in Brandenburg. (mit dpa)
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